Gemeinsam stark gegen Hass und Hetze

Medienaufsicht in Deutschland steht für den Schutz der Meinungsfreiheit in den Medien – analog wie digital. Jeder Mensch hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Diese Freiheit ist unbedingter Gegenstand unserer demokratischen Grundordnung und viel zu häufig von Angriffen bedroht. Hassrede ist ein Beispiel dafür, sie schränkt die Freiheit von Medien und Zivilgesellschaft sowie einen offenen Diskurs massiv ein. Daher setzen sich die bereits seit Jahren aktiv im Kampf gegen strafrechtlich relevante Hasskommentare im Netz ein.

Medienanstalten setzen auf Kooperation zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet

Kooperationen zwischen den verschiedenen Medienanstalten sowie den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden und regionalen Medienhäusern sind dabei Ausgangslage für zahlreiche Initiativen im gesamten Bundesgebiet. Ob „Verfolgen statt nur Löschen“, „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“, „Resignation ist keine Option“ oder „Keine Macht dem Hass“ – gemeinsames Ziel der Projekte ist es, auch im Internet keine rechtsfreien Räume zuzulassen und Hasskriminalität mit den Mitteln des Rechtsstaats zu begegnen.

Auch Schulungen zum Umgang mit Hasskommentaren und kontinuierliche Forschungsarbeit zählen zu den Aktivitäten der vierzehn Medienanstalten. Anlässlich des internationalen Aktionstags für die Betroffenen von Hasskriminalität am Donnerstag, 22. Juli 2021, stellen die Medienanstalten ihre Angebote vor und laden ein, sich gemeinsam für einen offenen und freien Diskurs in den Medien stark zu machen.

Akteure stärken

Die Landesanstalt für Medien NRW erhebt bereits seit fünf Jahren in einer jährlichen forsa-Umfrage die Wahrnehmung von Hassrede im Netz. 2021 zeigt sich, dass tendenziell immer mehr Menschen Hassrede im Internet wahrnehmen. Gleichzeitig steigt auch die Zahl derer, die Hasskommentare melden und sich dagegen positionieren. Umso wichtiger sind Initiativen wie Verfolgen statt nur Löschen, in deren Rahmen mittlerweile über 900 Fälle von strafrechtlich relevanter Hassrede zur Anzeige gebracht wurden und zahlreiche Verurteilungen zu verzeichnen sind. Medienhäuser und die Medienanstalt NRW haben damit die Möglichkeit, solche Kommentare direkt bei der Staatsanwaltschaft anzuzeigen, bei denen sie einen Straftatbestand vermuten. Die regelmäßigen Schulungen Hasskommentare moderieren lernen und das aktuelle Forschungsprojekt Hallo liebe Community! – Konstruktive Online-Debatte fördern durch bestärkende Moderation stellen einen ergänzenden Aspekt in den Vordergrund: Sie haben das Ziel, Akteure im Onlinediskurs zu stärken und demokratisch gelebte Meinungsfreiheit zu ermöglichen.

Eine Liste mit ausgewählten Projekten der Medienanstalten gibt es auf den Seiten der Medienanstalt NRW.

Quelle: Landesanstalt für Medien NRW

Redaktion: Sofia Sandmann