Rheinland-Pfalz

Fachstelle m*power – wachsendem Antisemitismus entschlossen entgegentreten

Eine Gruppe von Menschen legt ihre Hände kraftvoll aufeinander — Bild: rawpixel.com

In Rheinland-Pfalz werden unter dem Dach der Fachstelle m*power sowohl die Meldestelle für menschenfeindliche, rassistische und antisemitische Vorfälle wie auch die Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Rheinland-Pfalz betrieben.

16.02.2021

Familienministerin Anne Spiegel warnte angesichts des Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust vor jeglicher Form des Antisemitismus. „Der Holocaust-Gedenktag erinnert uns daran, dass Menschenrechte, Demokratie und Freiheit nichts Selbstverständliches sind. Er mahnt uns, die Verbrechen der Nazizeit nicht zu vergessen und es nie wieder zuzulassen, dass sich so etwas wiederholt.“ Spiegel zeigte sich zudem besorgt, dass es bei Protesten gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern immer häufiger zu antisemitischen Äußerungen komme.

„Wir müssen verhindern, dass sich das Gedankengut des Antisemitismus noch stärker in Teilen unserer Gesellschaft ausbreitet“, betonte sie. Um unter anderem antisemitische Tendenzen entschieden entgegenzutreten, fördert das Familienministerium zum Beispiel die Fachstelle m*power. Unter diesem Dach werden sowohl die Meldestelle für menschenfeindliche, rassistische und antisemitische Vorfälle wie auch die Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Rheinland-Pfalz betrieben.

Gefahr von Verschwörungsmythen

„Der wachsende Antisemitismus ist eine konkrete Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland. Das war bereits vor der Corona-Pandemie eine bedrückende Realität. Diese Tendenz wird nun durch zahlreiche Verschwörungserzählungen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Verbreitung gefunden haben, weiter verschärft. Diese Verschwörungstheorien schließen im Kern an antisemitische Verschwörungsmythen an“, warnte Familienministerin Anne Spiegel. „Wir dürfen nicht nachlassen darin, eine Gesellschaft zu bauen, die von Vielfalt lebt und von Akzeptanz getragen wird“, erklärte die Ministerin. „Dieses Jahr feiern wir 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland. Jüdinnen und Juden verdienen unsere besondere Solidarität. Wir werden uns immer gegen Antisemitismus stemmen, gleich in welches ideologisches Gewand er sich kleidet.“

Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Ein wichtiger Baustein in dem Bemühen um ein respektvolles Miteinander ist der Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, den es seit vergangenem Jahr gibt. Ziel ist eine Kultur der Gleichwertigkeit und die Verhinderung von Diskriminierung und Anfeindung von Menschen. „Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes und vielfältiges Land. Die Vielfalt von Lebensformen und Ausdrucksmöglichkeiten gibt Menschen Raum für die Entfaltung ihrer Persönlichkeiten und ist ein wichtiger Grundpfeiler unserer offenen, freien und solidarischen Gesellschaft“, bekräftigte Familienministerin Anne Spiegel.

Hintergrund Meldestelle m*power

Die Meldestelle m*power erfasst Vorfälle aufgrund von Medienbeobachtung und Meldungen von Betroffenen sowie Zeuginnen und Zeugen. Die Daten werden nach Kategorien aufbereitet und ausgewertet. Daneben zählt zu ihren Hauptaufgaben, die schmerzhaften Erfahrungen der Betroffenen sichtbar zu machen. Die enge Zusammenarbeit der Meldestelle mit der Beratungsstelle von m*power gibt Betroffenen die Möglichkeit, nach Wunsch direkt zur Beratung vermittelt zu werden. Für die Aufgaben der Meldestelle stehen zwei Vollzeitstellen zur Verfügung. Sie nehmen Meldungen per Telefon, Mails und über ein spezielles Online-Portal entgegen.

Die Meldestelle ist Teil des Schwerpunkts „Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze“, mit der die Landesregierung ein Zeichen gegen Gewalt, Hass und Extremismus setzt. Zugleich ist die Einrichtung der Meldestelle auch die erste bereits umgesetzte Maßnahme des Landesaktionsplans gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.