Bundesprogramm „Demokratie leben!“ – Mehr als 1000 Projektvorschläge eingegangen

Für die zweite Förderperiode des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ (2020 – 2024) sind mehr als 1000 Interessensbekundungen mit Projektvorschlägen eingegangen. Die Nachfrage zeigt, dass es in Deutschland eine große Zahl von Engagierten gibt, die sich für Demokratie und gegen jeglichen Extremismus einsetzen. Alle fristgerecht eingereichten Interessenbekundungen wurden im Rahmen eines Auswahlverfahrens von mehr als 60 Gutachterinnen und Gutachtern aus Wissenschaft, Verwaltung und Praxis geprüft. Grundlage waren die in den Förderaufrufen bekanntgegebenen Kriterien.

Insgesamt konnten für den Bereich Modellprojekte mehr als 100 Projekte aufgefordert werden, nun einen Antrag in den Handlungsfeldern Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention einzureichen. Darüber hinaus werden für die 14 Bundeskompetenznetzwerke und Bundeskompetenzzentren mit jeweils maximal fünf Partnern Anfang Oktober weitere zivilgesellschaftliche Organisationen zur Antragstellung aufgefordert werden.

Engagement vor Ort – Lokale Partnerschaften für Demokratie

Daneben gibt es die Programmbereiche Kommune und Land. Für diese läuft die Antragstellung bereits. So haben die derzeit 300 Kommunen mit lokalen Partnerschaften für Demokratie, die 16 Landesdemokratiezentren und die Modellprojekte speziell zur Prävention und Deradikalisierung im Strafvollzug und der Bewährungshilfe ihre Anträge eingereicht.

Die Höhe der maximal jährlichen Zuwendung soll ab 2020 erhöht werden: So können unter anderem die bestehenden Partnerschaften für Demokratie (mit rund 4.400 Einzelmaßnahmen im Jahr 2018) bis zu 125.000 Euro statt bisher 100.000 Euro Fördermittel pro Jahr beantragen. 40 neue Kommunen wollen hier künftig auch mitmachen.

Für die Arbeit der 16 Landesdemokratiezentren plant das BMFSFJ, fast 20 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung zu stellen. Je Landes-Demokratiezentrum sind mindestens 900 000 Euro jährlich möglich, 200 000 Euro jährlich mehr als bisher. Damit wird vor allem die wichtige Arbeit der Ausstiegsberatung, Opferberatung und Mobile Beratung vor Ort unterstützt.

Fördervolumen in fünf Jahren mehr als verdoppelt

Seit Beginn des Bundesprogramms sind die Mittel für „Demokratie leben!“ deutlich erhöht worden: von 40 Millionen Euro im Jahr 2014 auf mehr als 100 Millionen Euro 2019. Derzeit ist der Deutsche Bundestag in den Haushaltsverhandlungen für 2020 und wird die Höhe der Mittel für das Bundesprogramm festlegen. Mit einer Erhöhung der Mittel wäre die Förderung von weiteren Modellprojekten möglich. Über die nun eingehenden Anträge für die nächste Förderperiode wird bis Dezember 2019 entschieden werden.

„Demokratie leben!“ ist das finanzstärkste und weitreichendste Programm der Bundesregierung zur Demokratieförderung und Extremismusprävention. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey hatte das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ im Mai 2018 entfristet, womit sichergestellt wurde, dass es „Demokratie leben!“ auch nach 2020 weiter geben kann. Weitere Informationen: www.demokratie-leben.de

Quelle: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 30.09.2019

Redaktion: Frank Beckmann