Demokratie

BJR unterzeichnet Erfurter Erklärung: „Demokratie stärken in Zeiten antidemokratischer Entwicklungen“

Der Bayerische Jugendring (BJR) hat die Erfurter Erklärung der Bundesarbeitsgemeinschaft Offene Kinder- und Jugendarbeit (okja) e.V. unterzeichnet. Die Erklärung fordert entschlossenes Handeln gegen antidemokratische Tendenzen in Deutschland. Der BJR betont seine Verantwortung zur Förderung von Demokratie, Vielfalt und Inklusion.

22.08.2024

Einem Beschluss seines Landesvorstands folgend hat der Bayerische Jugendring (BJR) die Erfurter Erklärung der Bundesarbeitsgemeinschaft Offene Kinder- und Jugendarbeit (okja) e.V. unterzeichnet. Diese war am 14. Juni in der Thüringer Landeshauptstadt verfasst worden. Sie richtet sich an alle Fachkolleg*innen, Träger, Fachnetzwerke sowie an die demokratischen Parteien in Deutschland, sich entschlossen „gegen antidemokratische Angriffe auf unsere Gesellschaft zur Wehr zu setzen und klar Stellung zu beziehen, wo Solidarität, Vielfalt, Demokratiebildung, politische Bildung und Beteiligung oder der Einsatz für eine nachhaltige und soziale gesellschaftliche Entwicklung in Frage gestellt werden.“

Dazu erklärt der Präsident des BJR, Philipp Seitz:

„Als landesweiter Akteur der Offenen Kinder- und Jugendarbeit betrachtet es der BJR als seine gesetzliche und fachliche Aufgabe, eine inklusive, vielfältige und demokratische Gesellschaft zu fördern. Auch in Bayern ist die Offene Kinder- und Jugendarbeit eine zentrale Infrastruktur, wenn es um die Beteiligung junger Menschen, um Demokratiebildung und um politische Bildung geht. All das wird in den Einrichtungen und Angeboten der Offenen Kinder- und Jugendarbeit Tag für Tag gelebt. Die Bedrohung dieser Arbeit –ideell, materiell, psychisch und mitunter auch physisch– ist Realität. Wir schließen uns mit unserer Unterschrift dem Appell der Bundesarbeitsgemeinschaft an und rufen zur Wachsamkeit und zur Stärkung der Demokratie in Zeiten antidemokratischer Entwicklungen auf.“

In der Erklärung heißt es u.a.: „Mit großer Sorge betrachten wir (…) die Präsenz und den zunehmenden Einfluss der AfD und anderer antidemokratischer Akteur*innen in der politischen Landschaft Deutschlands. In vielen Positionen und Aussagen (…) ist eine direkte Bedrohung der Demokratie und der Grundwerte auszumachen, auf denen unsere Gesellschaft, das politische System der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union basieren. Die Positionen stehen auch dem pädagogischen Auftrag der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und den fachpolitischen Zielen unserer Arbeit fundamental und praktisch entgegen.“

Sozialökonomisch benachteiligte junge Menschen sind zunehmend von Diskriminierung und Rassismus betroffen

Zu den Werten und Zielen, die durch die wachsende Präsenz antidemokratischer Akteur*innen gefährdet sind, zählt die Erfurter Erklärung Demokratie und Solidarität, Vielfalt und Inklusion, Bildungs- und Jugendpolitik im Sinne kritischen Denkens und selbstbestimmten Handelns, Klimaschutz und Nachhaltigkeit sowie europäische Zusammenarbeit und Internationale Verständigung. 

„Die hohe Präsenz antidemokratischer Positionen in der Öffentlichkeit führt dazu, dass ohnehin politisch und sozialökonomisch benachteiligte junge Menschen (…) zunehmend von Diskriminierung und Rassismus betroffen sind. Vermehrt sind damit sowohl unsere Nutzer*innen, als auch unsere Einrichtungen und Angebote von physischen und psychischen Angriffen antidemokratischer Akteur*innen betroffen. Fachkräfte und Teams der Offenen Kinder- und Jugendarbeit berichten außerdem von der Einflussnahme auf ihre pädagogische Arbeit, ihre Konzepte und ihre Finanzierung, u.a. in Stadträten, Verwaltung und Jugendhilfeausschüssen. Diese Situation trifft viele und betrifft uns alle“, heißt es in dem Text, der inzwischen von rund 250 Organisationen, Körperschaften, Städten und Gemeinden sowie von rund 200 Personen aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung und Kinder- und Jugendhilfe unterschrieben wurde.

Einen Beschluss vergleichbaren Inhalts hatte die BJR-Vollversammlung, das höchste beschlussfassende Gremium der Bayerischen Jugendarbeit, im März dieses Jahres gefasst. Unter dem Titel „Damit nie wieder auch nie wieder bleibt“ wurde u.a. eine Unvereinbarkeitsklausel verabschiedet. Darin heißt es: „Die Mitgliedsorganisationen des BJR verpflichten sich, in die Funktionen, Ämter und Gremien des BJR auf Landesebene und in die Gliederungen des BJR keine Personen zu benennen, zu berufen oder zur Wahl zu stellen, die eine aktive Rolle oder Mitgliedschaft in der AfD bzw. der JA (Junge Alternative) innehaben. Wir empfehlen den im Bayerischen Jugendring organisierten Verbänden, bei der Besetzung ihrer Ämter und Gremien entsprechend vorzugehen.“

Quelle: Bayerischer Jugendring (BJR) vom 16.08.2024

Redaktion: Sofia Sandmann

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