Öffentliche Anhörung zur Demokratieförderung und politischer Bildung

Am Montag, 27. März, um 14:30 Uhr findet eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend statt. Diese dauert circa zwei Stunden und wird per Livestream im Internet sowie Parlamentsfernsehen übertragen. 

Es besteht die Möglichkeit, vor Ort passiv auf der Tribüne an der öffentlichen Anhörung teilzunehmen. Dafür ist eine Anmeldung nötig. Diese muss bis zum 24. März mit Datum und Thema der Anhörung, Name und Vorname sowie Geburtsdatum eingehen. Bei Nutzung eines Rollstuhls oder bei Unterstützungsbedarf wird darum gebeten, dies anzugeben. Zur Einlasskontrolle muss ein gültiger Personalausweis oder Reisepass mitgebracht werden. Eine Anmeldung kann über folgende Kontaktmöglichkeiten stattfinden: 

• familienausschuss@bundestag.de
• Tel.: +49 30 227 37474
• Fax: +49 30 227 36805

Als Grundlage dient der Gesetzesentwurf der Bundesregierung (PDF: 1.090 KB). Dieser sieht vor, dass die Demokratie in Deutschland als Gesellschaftsform und Grundlage des Zusammenlebens stärker zu schützen, weiter zu gestalten und für aktuelle und zukünftige Herausforderungen zu stärken, ist.

Sachverständigenliste

• Dr. Christopher Gohl, Weltethos Institut / Global Ethic Institute, Universität Tübingen, die Stellungnahme (PDF: 181 KB) kann eingesehen werden,
• Bianca Klose, Bundesverband Mobile Beratung e. V., Dresden, die Stellungnahme (PDF: 120 KB) kann eingesehen werden,
• Robert Kusche, Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) e. V., Berlin, die Stellungnahme (PDF: 312 KB) kann eingesehen werden,
• Ahmad Mansour, MIND prevention, Mansour-Initiative für Demokratieförderung und Extremismusprävention GmbH, Berlin, die Stellungnahme (PDF: 93 KB) kann eingesehen werden,
•  Timo Reinfrank, Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung (BAGD) sowie Amadeu Antonio Stiftung (AAS), Berlin,
• Prof. Dr. Lars Rensmann, Lehrstuhl für Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Vergleichende Regierungslehre, Universität Passau,
• Prof. Dr. Andrea Szukala, Deutsche Vereinigung für Politische Bildung e. V. (DVPB), Lehrstuhl für Politische Bildung und Didaktik der Sozialwissenschaften, Philosophisch-Sozialwissenschaftliche Fakultät, Universität Augsburg, die Stellungnahme (PDF: 233 KB) kann eingesehen werden,
• Ali Ertan Toprak, Kurdische Gemeinde in Deutschland e.V.,Berlin,
• Dr. Tim Wihl, Vertretung der Professur für Öffentliches Recht und Neuere Rechtsgeschichte, Staatswissenschaftliche Fakultät, Universität Erfurt,
• Dr. Klaus Ritgen Deutscher Landkreistag, Vertreter der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, Berlin, die Stellungnahme (PDF: 253 KB) kann eingesehen werden.

Quelle: Deutscher Bundestag; Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Redaktion: Charlotte Borreck