Verhaltenskodex+

Neuer Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden in DSA integriert

Hände halten ein Smartphone über dem Emojis aufploppen — Bild: rawpixel.com

Die EU-Kommission stärkt mit dem überarbeiteten „Verhaltenskodex+“ den Kampf gegen illegale Hassreden im Internet. Er verbessert die Durchsetzung des DSA und fördert die Zusammenarbeit großer Plattformen wie Facebook, TikTok und YouTube, um einen sichereren digitalen Raum zu schaffen.

07.02.2025

Die EU-Kommission und der Europäische Ausschuss für digitale Dienste begrüßen die Aufnahme des überarbeiteten „Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet +“ in den Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA). Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission und zuständig für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, erklärte dazu:

„In Europa gibt es keinen Platz für illegalen Hass, weder offline noch online. Ich begrüße das Engagement der Beteiligten für einen verstärkten Verhaltenskodex im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste. Die Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten ist der richtige Weg, um einen sicheren digitalen Raum für alle zu schaffen“.

Der Verhaltenskodex+ baut auf dem Verhaltenskodex aus dem Jahr 2016 auf und wurde von vielen Plattformen, darunter auch Facebook, Instagram, TikTok, X und YouTube unterzeichnet.

Der Verhaltenskodex+ wird die Art und Weise verbessern, wie Online-Plattformen mit Inhalten umgehen, die nach EU- und nationalem Recht als illegale Hassreden definiert sind. Der integrierte Verhaltenskodex wird die Einhaltung und wirksame Durchsetzung des DSA erleichtern, wenn es um das Risiko der Verbreitung illegaler Inhalte über ihre Dienste geht.