Minderjährige Geflüchtete – Kindeswohl statt Lagerhaft

Sophia Eckert, Migrationsexpertin von terre des hommes, erklärte:

„Etwa jede dritte in der EU asylantragstellende Person ist minderjährig. Wenn in Brüssel einmal mehr über den Schutz von Grenzen und die Zusammenarbeit mit Drittstaaten verhandelt wird, darf nicht vergessen werden, dass es dabei nicht zuletzt um die Rechte und das Schicksal unzähliger Kinder und Jugendlicher geht. (...) Ihre Rechte werden aktuell an den europäischen Außengrenzen mit Füßen getreten.“

Wie eine gemeinsame Stellungnahme von Equal Rights Beyond Borders und terre des hommes zeigt, werden auf der griechischen Insel Kos Minderjährige inhaftiert und ihre sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Rechte aufs Gröbste verletzt. In einer sogenannten „Safe Zone“ in einem geschlossenen Zentrum auf Kos würden sie unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen ohne vorherige Einzelfallprüfung festgehalten werden.

Rechte und das Wohl einreisender Minderjähriger müssen gewahrt werden

terre des hommes und Equal Rights Beyond Borders fordern dahingehend, dass auf EU- und nationalstaatlicher Ebene alles dafür getan werde, die Rechte und das Wohl in die EU einreisender Kinder und Jugendlicher zu wahren und dafür zu sorgen, dass sie angemessen untergebracht und betreut werden.

„Kinderrechte sind niemals nur Beiwerk, sondern Verpflichtungen, die ernstgenommen werden müssen“, so Sophia Eckert. „Unser Appell an die EU-Minister:innen ist deshalb: Menschenrechte und die Wahrung des Kindeswohls müssen endlich wieder den europäischen Diskurs bestimmen. Wir fordern: Kindeswohl statt Lagerhaft.“

Anstatt über die Abwehr von Geflüchteten an den Grenzen der EU und darüber hinaus zu verhandeln, müssten die Minister:innen in Brüssel Lösungen finden, damit diejenigen, die in der EU Schutz suchen, auf eine menschen- und kinderrechts-konforme Art und Weise behandelt werden, heißt es in der Forderunfg. Ausgangspunkt der europäischen Migrations- und Fluchtpolitik müsse die Rückkehr zu Humanität und menschlichen Werten sein, die geflüchtete Kinder und Jugendliche in erster Linie als Kinder betrachten – ungeachtet ihrer Herkunft und ihres Aufenthaltsstatus. „,Rechtsstaat‘ bedeutet, dass sich die EU endlich an die rechtlichen Vorgaben hält, die sie sich selbst gesetzt hat“, so Robert Nestler, Geschäftsführer von Equal Rights Beyond Borders.

Weitere Informationen

• Kinderrechtliches Positionspapier zu den aktuellen Verhandlungen der gemeinsamen europäischen Asylpolitik
• Gemeinsame Stellungnahme von Equal Rights Beyond Borders und terre des hommes

Quelle: terre des hommes vom 09.03.2023