Mehr Ressourcen im Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Kindern nötig

In der Übersicht wird unterstrichen, dass die sozioökonomische Lage des Landes und hohe Migrationsraten dazu geführt haben, dass zahlreiche Kinder dem Risiko von Gewalt, Vernachlässigung und Ausbeutung ausgesetzt sind. Der laufende Konflikt in der Ukraine stellt das moldauische Kinderschutzsystem zusätzlich auf eine harte Probe, da die Gefahr von Menschenhandel und Ausbeutung für Flüchtlingskinder erhöht ist.

Auch wenn die Republik Moldau über einen umfassenden Strafrechtsrahmen gegen sexuelle Ausbeutung und sexuellen Missbrauch von Kindern verfügt und vor Kurzem die Einrichtung einer eigenen Kommission für die Koordinierung und Überwachung der Umsetzung der Lanzarote-Konvention beschlossen hat, zeigt die Übersicht eine Reihe von Problemen, die noch zu lösen sind. Die Zahl der Anzeigen sexueller Straftaten ist weiterhin gering und die kindgerechten Justizverfahren bleiben verbesserungsfähig. Technologiegestützte sexuelle Ausbeutung und technologiegestützter sexueller Missbrauch von Kindern haben deutlich zugenommen: Von den 1.745 Anrufen, die die Online-Beratungsplattform für Kinder, die im Netz zum Opfer sexuellen Missbrauchs wurden, im ersten Halbjahr 2021 erhalten hat, kamen 89 % (1.554) von Kindern. Die Mehrzahl der Meldungen betraf Fälle sexueller Erpressung. Außerdem tragen die überkommenen Normen und Ansichten in der Republik Moldau dazu bei, dass es den Kindern in dem Land an Bewusstsein für geschlechtsspezifische Gewalt mangelt.

Vorschläge zur Verbesserung des Schutzes von Kindern

Die Übersicht enthält Vorschläge zur Verbesserung des Schutzes von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch in der Republik Moldau, insbesondere:

• Beseitigung bestehender Schlupflöcher, etwa der Bestimmung, dass nur dann eine Straftat vorliegt, wenn einer Person, die sexuelle Dienstleistungen von Kindern in Anspruch nimmt, unzweifelhaft bewusst ist, dass das Kind unter 18 Jahre alt ist;
• Verstärkung des Schutzes von Kindern im Zusammenhang mit Reisen und Tourismus;
• Einrichtung einer zentralen Einheit, die für die Koordinierung aller Maßnahmen für die Sicherheit von Kindern im Netz zuständig ist;
• Integration der Aufklärung über die Prävention sexueller Ausbeutung und sexuellen Missbrauchs in den Basislehrplan, statt sie lediglich optional anzubieten;
• Verbesserung des Zugangs zur Justiz für Kinder, die zu Opfern sexueller Ausbeutung und sexuellen Missbrauchs wurden, mit besonderem Augenmerk auf der Vereinfachung der rechtlichen Verfahren und der Entwicklung kindgerechter Praktiken in der Justiz;
• Ausarbeitung von Mechanismen zur Beteiligung von Kindern an der Entwicklung und Umsetzung staatlicher Strategien, Programme und Initiativen gegen sexuelle Ausbeutung und sexuellen Missbrauch von Kindern, unter Berücksichtigung ihres Entwicklungsstadiums.

Die Übersicht wurde bei einer Veranstaltung in Chișinău präsentiert, an der Vertreterinnen und Vertreter moldauischer Behörden, der Zivilgesellschaft, des Europarates und von ECPAT International teilnahmen, um über die wichtigsten Erkenntnisse und Empfehlungen zu diskutieren.

Quelle: Europarat vom 04.05.2023 

Redaktion: Charlotte Borreck