Die Bedeutung der Europawahlen für die Programme Erasmus+ und Europäisches Solidaritätskorps

Das Europäische Parlament verfügt über erhebliche Befugnisse und Einflussmöglichkeiten im Zusammenhang mit den EU-Programmen Erasmus+ und Europäisches Solidaritätskorps:

1. Das Europäische Parlament ist durch das ordentliche Gesetzgebungsverfahren an den Verhandlungen und Entscheidungen beteiligt, welche die inhaltliche Ausgestaltung und Finanzierung der EU-Jugend- und Bildungsprogramme festlegen. Das Parlament ist hier rechtlich gleichgestellt mit dem Rat der Europäischen Union, also den Vertreter*innen der EU-Mitgliedstaaten.
2. Darüber hinaus hat das Parlament ebenfalls gleichberechtigt mit dem Rat die Befugnis, den Haushalt der EU zu genehmigen. Dazu gehören auch die Mittel der EU-Förderprogramme. Das Parlament kann an Änderungen im Haushaltsplan mitwirken und sich dafür einsetzen, dass genügend Mittel für die Programme zur Verfügung stehen.
3. Schließlich hat das Europäische Parlament eine Überwachungs- und Bewertungsfunktion der Programme. So kann es während der Laufzeit der Programme Anhörungen durchführen oder Berichte anfordern, um sicherzustellen, dass die Programme gemäß den Richtlinien und inhaltlichen Zielen umgesetzt werden.

Das EU-Parlament – von entscheidender Bedeutung für die finanzielle und inhaltliche Unterstützung

Das neu zusammengesetzte Europäische Parlament wird sich in den kommenden Jahren intensiv mit den Verhandlungen zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU für die Jahre 2028-2034 befassen. Zusammen mit dem Rat der Europäischen Union bestimmt es über die Gesamthöhe des EU-Haushalts und die Verteilung der Mittel auf verschiedene Politikbereiche, Programme und Prioritäten. Die Höhe der finanziellen Mittel für Erasmus+ und das Europäischen Solidaritätskorps wird in diesem Zusammenhang verhandelt.

Auch inhaltlich spielt das Europäische Parlament eine entscheidende Rolle für die neue Generation der Programme. Die Abgeordneten beeinflussen durch ihre Beteiligung am Gesetzgebungsverfahren die Ziele und Inhalte der neuen Programmgeneration.

Ein positives Ergebnis der Wahlen für pro-europäische Parteien kann dazu beitragen, dass die Abgeordneten insgesamt den Zusammenhalt und die Kooperation innerhalb Europas stärken möchten. Dies kann wiederum dazu führen, dass die EU-Förderprogramme, die auf den internationalen Austausch, die Begegnung und das Engagement in und für Europa abzielen, vom Parlament in den Verhandlungen stark unterstützt werden könnten.

Auch auf die inhaltliche Ausgestaltung der Programme selbst kann sich ein pro-europäisches Parlament positiv auswirken, um beispielsweise die Förderung europäischer und demokratischer Werte stärker in den Programmen zu verankern.

Das Europäische Parlament ist bisher traditionell ein starker Befürworter und Unterstützer der EU-Programme im Jugend- und Bildungsbereich gewesen. Zuletzt hat es sich in seinem Halbzeitbericht zum Europäischen Solidaritätskorps für eine Verdoppelung der finanziellen Mittel in diesem Programm ausgesprochen, um der hohen Nachfrage zu begegnen.

Insgesamt sind die Europawahlen demnach von zentraler Bedeutung für die Zukunft von Erasmus+ und dem Europäischen Solidaritätskorps, da sie die finanziellen Mittel und die Inhalte der Programme maßgeblich beeinflussen können. Ein weiterer wichtiger Grund, an den Europawahlen teilzunehmen!

Quelle: JUGEND für Europa vom 28.05.2024

Redaktion: Johannes Braunmiller