Kinderrechte

UNICEF Deutschland zum Koalitionsvertrag

Der Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP enthält nach Auffassung von UNICEF Deutschland eine Reihe wichtiger Ansätze zur Verbesserung der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Deutschland und unterstreicht die weltweite Verantwortung für die nachwachsende Generation.

29.11.2021

Es wird jetzt darauf ankommen, bei der Umsetzung der vielfältigen Vorhaben und Maßnahmen der verschiedenen Ressorts immer die Belange und die Rechte von Kindern und Jugendlichen als Kompass zu nehmen.

„Der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition gibt den Kinderrechten Vorfahrt“, sagte Georg Graf Waldersee, Vorsitzender von UNICEF Deutschland. „Die neue Regierung steht vor der Aufgabe, die Vorhaben des Vertrags in eine kohärente, ressortübergreifende Politik zu gießen, die an wichtigen Stellen auch Teile der Opposition sowie die Länder und Kommunen mitnimmt. Es geht darum, die am meisten benachteiligten Kinder, Jugendlichen und Familien zu unterstützen. In Deutschland wie in der internationalen Zusammenarbeit müssen die Kinderrechte der Maßstab für Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit sein.“

Waldersee weiter: „UNICEF appelliert an die Ampel-Koalition, Kinder bei der deutschen Corona-Politik stärker zu berücksichtigen. So sollte der neue wissenschaftliche Pandemiebeirat der Bundesregierung in seiner Zusammensetzung sicherstellen, dass die Perspektiven von Kindern und Jugendlichen besondere Beachtung finden.“

UNICEF begrüßt sehr, dass die zukünftige Regierung das Vorhaben für eine Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz zum Ziel führen will. Auch die Stärkung der Partizipation über einen nationalen Aktionsplan für Kinder- und Jugendbeteiligung und eine Senkung des Wahlalters sind wichtige Impulse. Die Partizipation von Kindern und jungen Menschen sollte nun auf allen politischen Ebenen verankert werden. Die konkrete Formulierung einer Kindergrundsicherung sollte zeitnah erfolgen.

Für UNICEF Deutschland sind eine starke humanitäre Hilfe und Entwicklungspolitik sowie eine ambitionierte Klimaschutzpolitik von zentraler Bedeutung. Die drängenden globalen Aufgaben wie die Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie, des Klimawandels oder andauernder bewaffneter Konflikte verlangen einen multilateralen, multidisziplinären Angang.

Quelle: UNICEF vom 25.11.2021

Redaktion: Mareike Ketelaar