Kinder und bewaffnete Konflikte

Der Rat hat heute aktualisierte EU-Leitlinien zu Kindern und bewaffneten Konflikten angenommen, die erstmals 2003 erlassen und dann im Jahr 2008 aktualisiert wurden; der Rat hat zudem Schlussfolgerungen zu diesem Thema gebilligt.

Besorgnis über zunehmende Verletzungen der Kinderrechte

Der Rat ist zutiefst besorgt über die Zunahme von Verletzungen der Rechte von Kindern im Zusammenhang mit bewaffneten Konflikten, was sich durch die starke Ausbreitung von Kriegen noch verschärft – beispielsweise durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und die rechtswidrige Überführung und Zwangsumsiedlung ukrainischer Kinder.

Auswirkungen bewaffneter Konflikte auf Kinder

Kinder sind von bewaffneten Konflikten stark betroffen. In fast allen Konfliktgebieten der Welt, von der Sahelzone, Zentral- und Ostafrika bis hin zum Nahen Osten und Asien, machen Kinder bis zur Hälfte der betroffenen Bevölkerung aus. Ihnen droht Gewalt, Verletzung und Tod, Rekrutierung, Vertreibung und Entwurzelung, Unterbrechung der Schulbildung und mangelnde Gesundheitsversorgung; sie können zudem physische und psychische Traumata erleiden. Aufgrund des sich wandelnden Charakters der Konflikte und der sich ändernden Taktiken und eingesetzten Waffen haben sich die Gefahren für Kinder und die Zivilbevölkerung im Allgemeinen vervielfacht.

Zunahme schwerer Verletzungen im Jahr 2023

Aus dem jüngsten Jahresbericht des Generalsekretärs der Vereinten Nationen über Kinder und bewaffnete Konflikte geht hervor, dass schwere Verletzungen der Rechte von Kindern in Konflikten im Jahr 2023 um 21% zugenommen haben, wobei die höchsten Zahlen in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten sowie in der Demokratischen Republik Kongo, Myanmar, Somalia, Nigeria und Sudan zu verzeichnen waren.

Notwendigkeit von Schutz und Unterstützung für betroffene Kinder

Mit angemessener und rechtzeitiger Unterstützung können sich Kinder von Extremsituationen erholen und wieder gut leben. Ihr Schutz, ihre Genesung und Wiedereingliederung sind für dauerhaften Frieden und Sicherheit sowie für eine nachhaltige Entwicklung von entscheidender Bedeutung.

Ziele der aktualisierten EU-Leitlinien

Mit den vom Rat heute gebilligten aktualisierten EU-Leitlinien zu Kindern und bewaffneten Konflikten soll der Beitrag der EU zur Achtung, zum Schutz und zur Verwirklichung der Rechte von Kindern in bewaffneten Konflikten und anderen Situationen bewaffneter Gewalt durch terroristische Organisationen oder organisierte kriminelle Gruppe auf der ganzen Welt verstärkt werden. In den Leitlinien wird ein solider, umfassender und ganzheitlicher Ansatz verfolgt; sie dienen als operativer Rahmen für alle Mitgliedstaaten und EU-Organe, die in diesem Bereich tätig sind.

Die aktualisierten EU-Leitlinien sollen neuen Entwicklungen Rechnung tragen – z. B. den zunehmenden Bedrohungen nicht zuletzt durch den Einsatz neuer Technologien und dem willkürlichen Einsatz von Explosivwaffen in besiedelten Gebieten – sowie den Ansatz der EU vollständig an den vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen durch mehrere Resolutionen geschaffenen Rahmen anpassen, insbesondere hinsichtlich der sechs schweren Verletzungen der Rechte von Kindern in Zeiten bewaffneter Konflikte. Sie stärken zudem die Abstimmung der EU mit dem Mandat des Generalsekretärs und der Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte der Vereinten Nationen und verbessern die Zusammenarbeit mit diesen.

Parallel dazu hat die EU ihre Checkliste für die Einbeziehung des Schutzes der von bewaffneten Konflikten betroffenen Kinder in die Missionen und Operationen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) aktualisiert und veröffentlicht. Die GSVP-Checkliste ist ein operatives und praktisches Instrument, das Leitlinien für die Planung und Durchführung operativer Tätigkeiten für mehr als zwanzig Krisenbewältigungsmissionen und -operationen enthält.

Der Schutz der von Konflikten betroffenen Kinder muss weiterhin eine zentrale Säule der Agenden für Menschenrechte, Frieden und Sicherheit, Konfliktverhütung, Friedenskonsolidierung, Entwicklung und humanitäre Hilfe sein.

Quelle: Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union vom 24.06.2024

Redaktion: Magdalena Beyrich