Die Städte sind die Motoren des Wandels: Frieden, Demokratie und Nachhaltigkeit stärken wir nur dann, wenn die internationale Zusammenarbeit der G7 auch die Perspektive der Städte einbezieht. Dieses Signal ging vom virtuellen „U7 Mayors Summit“ Anfang Mai aus. Stadtoberhäupter:innen aus den USA, Kanada, Japan, Italien, dem Vereinigten Königreich, Frankreich und Deutschland verabschiedeten die „Urban7 Mayors Declaration“.

Sie enthält Forderungen und Erwartungen an die internationale Politik – insbesondere mehr Mitsprache der Städte als eigenständige Akteure und Akteurinnen sowie Berücksichtigung der urbanen Perspektive durch die G7. Die Erklärung des Städtebündnisses „Urban7“, die die deutsche G7-Ratspräsidentschaft flankiert, hat der Deutsche Städtetag nun an Staatsminister Carsten Schneider übergeben.

Die Folgen des Klimawandels, der Corona-Pandemie oder auch des Ukraine-Krieges seien für die Menschen in ihrem Alltag zu süren, so Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy. Wenn das Gas knapp werde, Flüchtlinge um Hilfe bete oder Personal wegen hoher Infektionszahlen fehle, seien es die Städte, die vor Ort Lösungen finden und handeln würden. Die Städte würden dabei die Vision der deutschen G7-Präsidentschaft unterstützen: Eine gerechtere Welt sei unsere Zukunft. Für dieses Ziel wollen die Städte als anerkannte Partner:innen ihren Beitrag leisten, so Dedy weiter. Das mache auch die „Urban7 Bürgermeister-Erklärung" deutlich.“

„Städte müssen über eine Engagement Group strukturiert in den G7-Prozess einbezogen werden. Die urbane Perspektive muss sich im Abschlusskommuniqué des G7-Gipfels in Elmau kommende Woche wiederfinden.“ heißt es von Dedy.

Auch Dr. Peter Kurz, Oberbürgermeister der Stadt Mannheim, Vorsitzender des Global Parliament of Mayors und Sonderbeauftragter des Deutschen Städtetages für den Urban7-Prozess, äußerte sich und nannte das in diesem Jahr stattgefundene Urban Summit einen großen Erfolg. Insbesondere, da im Rahmen dessen auch die umfassende Erklärung verabschiedet wurde, die auf viele Schwerpunktthemen der deutschen G7 Präsidentschaft Bezug nimmt. Zudem erlebe Kurz, dass die G7 Fachministertreffen die Forderungen und Empfehlungen aufgreife, weshalb diese Erwartung auch an das Gipfeltreffen in Elmau gestellt wurden.

„Wir setzen darauf, dass über die G7 ein entscheidender Beitrag gelingt, der Stimme der Städte in internationalen politischen Prozessen dauerhaft Gehör zu verschaffen.“, so Kurz weiter.

Hintergrund

Der Deutschen Städtetag hat sich mit dem Global Parliament of Mayors und dem Städtenetzwerk ICLEI zu einer Urban 7-Allianz zusammengeschlossen. Das Bündnis wird unterstützt durch das BMZ und die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW).

Quelle: Deutscher Städtetag vom 24.06.2022