Extremismusbekämpfung: Förderung für kommunale Modellprojekte

Ganzheitliche Bekämpfung jedweder Form von Extremismus

Mit dem Start der Bewerbungsphase des Projekts „Modellkommune Deradikalisierung“ (MoDeRad) baut das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat seine vielfältigen Maßnahmen zur ganzheitlichen Bekämpfung jedweder Form von Extremismus weiter aus. Eine wirksame und nachhaltige Bekämpfung extremistischer Bestrebungen ist eine zentrale Aufgabe der Sicherheitsbehörden. Deradikalisierung ist daher ein fester Bestandteil des deutschen Gesamtansatzes zur Terrorismusbekämpfung. Ziel von Deradikalisierungsarbeit ist, dass Menschen sich nachhaltig von extremistisch orientiertem Denken und Handeln distanzieren.

Kommunen haben bei der Arbeit mit radikalisierten Personen eine besondere Bedeutung. MoDeRad ergänzt die Maßnahmen des BMI daher um eine Zusammenarbeit mit der kommunalen Ebene. Städte und Gemeinden sollen ermutigt und unterstützt werden, unterschiedlichen Ansätze und Ideen umzusetzen. Denn Deradikalisierung kann nur gelingen, wenn Kommunen, Polizei, Verfassungsschutz und Zivilgesellschaft Hand in Hand zusammenarbeiten.

Unterstützung der Deradikalisierungsarbeit in Modellkommunen

Kommunen können sich um eine Förderung von bis zu 100.000 € für eine Laufzeit von 9 bis 12 Monaten bewerben: Die ausgewählten Modellkommunen werden das Geld für die Weiterentwicklung von Deradikalisierungsprojekten vor Ort verwenden. Ziel des BMI ist es, die Modellkommunen bei ihrer Deradikalisierungsarbeit während der Projektlaufzeit zu unterstützen und die Erfahrungen, die die Kommunen dabei machen, mit Hilfe eines Beirats zu reflektieren und auszuwerten. Im Anschluss daran veröffentlicht das BMI die entstandenen Ergebnisse. So können Kommunen bundesweit von den gemachten Erfahrungen profitieren und werden so in die Lage versetzt, vor Ort wirksame Deradikalisierungsarbeit durchzuführen.

Zur fachlichen Unterstützung wird ein Beirat eingerichtet, der das BMI und die Kommunen während des Förderzeitraums berät. Der Beirat besteht aus Expertinnen und Experten im Themenfeld, die insbesondere aus der Wissenschaft, der Fachpraxis, der Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF sowie von den kommunalen Spitzenverbänden kommen.

Ziel von Deradikalisierungsarbeit

Deradikalisierung bezieht sich insbesondere auf die Arbeit mit radikalisierten Einzelpersonen, aber auch auf Personen aus deren Umfeld. Familienmitglieder, Freundinnen und Freunde, Lehrkräfte und andere nahestehende Personen sind häufig die ersten, die Anzeichen für eine Radikalisierung bemerken. Sie können eine wichtige Rolle dabei spielen, diesen Prozess aufzuhalten oder umzukehren. Während des individuell verlaufenen Deradikalisierungsprozesses gibt die radikalisierte Person nicht nur ihr Bekenntnis zu und ihr Engagement für extremistische Positionen auf, sondern oft auch das bisherige soziale Umfeld innerhalb der extremistischen Szene.

Ziel von Deradikalisierungsarbeit ist es, dass Menschen sich nachhaltig von extremistisch orientiertem Denken und Handeln distanzieren. Hierfür unterstützen professionelle Teams in zivilgesellschaftlichen und staatlichen Institutionen nicht nur ausstiegswillige Personen mit Rat und Tat, sondern auch deren Umfeld. Weitere Akteure, wie das Jugendamt oder die Sicherheitsbehörden, können ggf. eingebunden werden. Sie unterstützen dann die Deradikalisierungsarbeit mit ihrer jeweiligen Expertise.

Weitere Informationen zum Projekt finden sich auf der Webseite des BMI.

Quellen: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat vom 24.08.2020

Redaktion: Melanie Welters