Europa
EU hilft 1,5 Millionen Flüchtlingen in der Türkei mit Geldkartenprogramm
Mit ihrem Programm zur sozialen Sicherung für Notsituationen hat die EU-Kommission inzwischen 1,5 Millionen besonders schutzbedürftige Flüchtlinge in der Türkei erreicht. Das Sicherheitsnetz versorgt Flüchtlinge mit einer Debitkarte, die ihnen Zugang zu monatlichen Geldzuweisungen bietet, damit sie ihren dringendsten Grundbedarf, z.B. Lebensmittel, Arzneimittel oder Mieten, selber decken können.
11.01.2019
Christos Stylianides‚ EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, sagte am 7. Januar 2019 bei seinem Besuch in der Türkei: „1,5 Millionen Flüchtlinge in der Türkei sind jetzt in der Lage, ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen und ein Leben in Würde zu führen. Die Europäische Union sorgt in Zusammenarbeit mit der Türkei für eine echte Verbesserung der Lebensbedingungen der schutzbedürftigsten Flüchtlinge. Ich bin stolz auf das, was wir bisher gemeinsam erreicht haben. Gemeinsam mit der Türkei werden wir diese Unterstützung fortsetzen und uns dabei darauf konzentrieren, die Nachhaltigkeit unserer Hilfe zu gewährleisten.“
Größtes humanitäre Projekt in der Geschichte der EU
Das von der EU finanzierte Programm, das im September 2016 ins Leben gerufen wurde, ist das größte einzelne humanitäre Projekt in der Geschichte der Europäischen Union. Ein anderes Vorzeigeprogramm (Conditional Cash Transfer for Education - CCTE), das an Bedingungen geknüpfte Geldzuweisungen für Bildungsleistungen vorsieht, hat seine ursprünglichen Ziele übertroffen. Inzwischen werden die Familien von mehr als 410.000 Kindern unterstützt, die regelmäßig die Schule besuchen.
Nachhaltiger Übergang in langfristige Unterstützungsmaßnahmen
Die EU-Programme werden 2019 fortgesetzt, wobei der Schwerpunkt auf der kontinuierlichen Unterstützung der am stärksten benachteiligten Personen und auf der Gewährleistung eines nachhaltigen Übergangs von der humanitären Hilfe zu langfristig angelegten Unterstützungsmaßnahmen liegen wird. Die für 2019 vorgesehene humanitäre Hilfe der EU beläuft sich auf 640 Mio. Euro, wovon 80 Mio. Euro für die Unterstützung der Bildung in Notsituationen vorgesehen sind. Diese Mittel sind Teil der zweiten Tranche der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei in Höhe von 3 Mrd. Euro, die für humanitäre und nicht humanitäre Hilfe bereitgestellt wird.
Hintergrund
Das soziale Sicherheitsnetz für Notsituationen (Emergency Social Safety Net - ESSN) wird gemeinsam von dem Welternährungsprogramm und dem Türkischen Roten Halbmond in enger Zusammenarbeit mit den türkischen Behörden durchgeführt. Durch die EU-Finanzierung, die sich inzwischen auf insgesamt fast 1 Mrd. Euro beläuft, erhalten die Flüchtlinge monatlich rund 20 Euro pro Person sowie vierteljährliche Aufschläge zur Deckung ihres Grundbedarfs.
Ein weiteres Flaggschiff-Programm (Conditional Cash Transfer for Education - CCTE), das an Bedingungen geknüpfte Geldzuweisungen für Bildungsleistungen vorsieht, unterstützt der Einschulung und den Schulbesuch von Flüchtlingskindern. Das Programm baut auf dem ESSN auf. Es bietet bedürftigen Flüchtlingsfamilien mit Kindern, die regelmäßig die Schule besuchen, Bargeldhilfe.
Neben der humanitären Hilfe liegt der Schwerpunkt der EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei auf Bildung, Migrationssteuerung, Gesundheit, kommunaler Infrastruktur und sozioökonomischer Unterstützung.
Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vom 07.01.2019
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