Ein Jugend-Check für die EU?

Ein Jugend-Check soll Gesetzesvorhaben auf deren Auswirkungen auf junge Menschen und somit gleichermaßen auf die eigenständige Lebensphase Jugend mit ihren spezifischen Herausforderungen, Bedingungen und Lebenswelten prüfen. Ziel ist dabei, dass die Lebenslagen und Bedarfe junger Menschen im Gesetzgebungsprozess angemessen und auch sektorübergreifend – über die spezifische Ebene der Jugendpolitik hinaus – in allen Politikfeldern berücksichtigt werden.

Der Jugend-Check als Instrument sektorübergreifender Jugendpolitik

Der Jugend-Check ist eine zentrale Maßnahme im Rahmen der Jugendstrategie der Bundesregierung. In Deutschland führt das Kompetenzzentrum Jugend-Check eine derartige Folgenabschätzung von Gesetzesvorhaben auf Bundesebene durch. Auf Landesebene besteht in Thüringen ein Modellprojekt – der Jugend-Check Thüringen.

Grenzüberschreitender Austausch zu Jugend-Check-Modellen

Zu einem Austausch zu verschiedenen nationalen Ansätzen von Jugend-Check-Instrumenten in Europa kamen Vertreter*innen aus Deutschland, Österreich, Frankreich, Belgien (Flandern), der Europäischen Kommission, des European Youth Forum und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses am 26. April 2023 in Belgien zusammen.

Wunsch nach einem EU-Youth-Check

Neben den einzelnen Ansätzen der Nationalstaaten, wurde sich bei dem Treffen auch über den Bedarf an einem Jugend-Check auf Ebene der EU-Politik ausgetauscht. Dieser wurde explizit im Abschlussbericht der Konferenz zur Zukunft Europas vorgeschlagen (Vorschlag 36.9) und solle „sowohl eine Folgeabschätzung als auch einen Konsultationsmechanismus mit Vertretern der Jugend umfass[en]“. Das European Youth Forum hatte außerdem bereits im Oktober 2022 ein Modell für einen Jugend-Check auf EU-Ebene vorgelegt.

Unterstützt werden Rufe nach einem EU-Jugend-Check auch vom Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie vom Ausschuss der Regionen, die hierzu jeweils eigene Stellungnahmen mit Vorschlägen veröffentlichten. Die vorgeschlagenen Modelle unterscheiden sich nicht zuletzt darin, ob, wo und inwieweit der EU-Jugend-Check rechtlich verankert werden sollte.

Inhaltliche Anknüpfungspunkte zu EU-Jugendstrategie und Europäischem Jahr der Jugend

Da die EU-Jugendstrategie eine Einbeziehung von Jugendfragen in allen Politikbereichen fördern soll, bestehen hier mittelbar Anknüpfungspunkte zur Einführung eines EU-Jugend-Checks. Im Europäischen Jahr der Jugend 2022 wurde die Relevanz der sektorübergreifenden Berücksichtigung von Jugendanliegen nochmals unterstrichen, indem die „durchgängige Berücksichtigung der Jugendpolitik in allen relevanten Politikbereichen der Union“ als Schwerpunktziel benannt wurde.

Belgien ist gewillt, das Anliegen eines EU-Jugend-Checks während der belgischen Ratspräsidentschaft 2024 auf EU-Ebene einzubringen.

Hintergrundpapier und Veranstaltungsbericht

• Auf der Webseite (auf Flämisch) der flämischen Delegation der belgischen Vertretung bei der Europäischen Union sind ein Bericht (in englischer Sprache) zu der genannten Netzwerkveranstaltung sowie ein Hintergrundpapier (in englischer Sprache) zum EU-Jugend-Check veröffentlicht worden. Letzteres fasst die Positionen der einzelnen genannten Akteure detailliert zusammen und bietet einen Überblick über die verschiedenen bestehenden nationalen Ansätze von Jugend-Checks

Quelle: JUGEND für Europa vom 10.05.2023

Redaktion: Malte Krumrey