Europa
Die maltesische EU-Ratspräsidentschaft und ihre Prioritäten
Am 1. Januar 2017 hat Malta bis zum 30. Juni 2017 den zwischen den Mitgliedsstaaten rotierenden Vorsitz im Ministerrat der Europäischen Union (EU) übernommen. Es ist der erste Ratsvorsitz Maltas, das seit dem Jahr 2004 Mitglied der Europäischen Union ist.
20.01.2017
Malta setzt die Arbeit der Niederlande und der Slowakei im Rahmen der gemeinsamen Trio-Ratspräsidentschaft fort. Malta legt seine Prioritäten auf eine Vielzahl von Agenden und auf aktuelle Fragen, die dazu dienen sollen, die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zu stärken sowie die EU den Unionsbürger(inne)n näherzubringen.
Maltas Ratsvorsitz wird sich auf sechs Schwerpunkte konzentrieren:
- Migration
- Binnenmarkt
- Sicherheit
- Soziale Eingliederung
- Europäische Nachbarschaftspolitik
- Maritime Angelegenheiten
Wichtig ist Malta außerdem mehr Frauen in den Arbeitsmarkt zu verhelfen und die Rechte der LGBTI-Gemeinschaft zu stärken.
Malta wird sich voraussichltlich auch mit dem Brexit auseinandersetzen müssen. Ab März 2017 plant Großbritannien unter Berufung auf Artikel 50 der EU-Verträge den offiziell Austrittsprozess einzuleiten.
Die Schwerpunkte im Jugendbereich
Die wichtigsten Themen der Maltesischen Präsidentschaft in den kommenden sechs Monate sind die Bewältigung der Flüchtlingskrise und der außenpolitischen Spannungen, die Gewähleistung der inneren und äußeren Sicherheit Europas und der Aufbau des digitalen Binnenmarkts.
Im Jugendbereich konzentriert sich Malta auf die Rolle junger Menschen im Rahmen der Europäischen Agenda für neue Kompetenzen, auf die Implementierung der wichtigsten Empfehlungen der Jugendkonferenzen, den 5. Zyklus des Strukturierten Dialogs und die Zwischenbilanz der Jugendstrategie.
Ausführliche Informationen über die Prioritäten stehen im Themenspecial auf <link www.dija.de - external-link-new-window "Informationsplattform zu Jugendarbeit und Jugendpolitik in Deutschland und der Welt">www.dija.de</link> und auf der <link www.eu2017.mt/de/ - external-link-new-window "Maltas EU-Ratspräsidentschaft">Homepage der Ratspräsidentschaft Maltas</link> zur Verfügung.
Quelle: DIJA
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