Kreativität und Kultur

Da kulturelle Bildung eine Querschnittsaufgabe der Ressorts Jugend, Kultur und Schule bzw. Bildung ist, sind die Zuständigkeiten bezüglich der Verwaltung und Steuerung dementsprechend breit aufgestellt. Hinzu kommt die föderale Struktur der Bundesrepublik Deutschland. So liegt die Steuerung der Bildung in den Händen der 16 Bundesländer („Kulturhoheit der Länder“).

Hauptakteure auf Bundesebene

Kulturpolitik auf Bundesebene

Da Kultur in Deutschland Ländersache ist, gibt es kein Ministerium für Kultur auf Bundesebene. Die kulturpolitischen Aktivitäten des Bundes koordiniert die Staatsministerin für Kultur und Medien, die direkt der Bundeskanzlerin zugeordnet ist. Sie hat u. a. die Aufgabe, Kultureinrichtungen und -projekte von nationaler Bedeutung zu fördern. Die Reichweite der Kulturstaatsministerin ist begrenzt, da die Bundesregierung keine genuinen Kompetenzen im Kulturbereich hat. Die Zuständigkeiten für Kulturpolitik liegen im Wesentlichen bei den Bundesländern („Kulturhoheit“), die dafür ein zuständiges Ministerium vorsehen, hauptsächlich aber bei den Kommunen, und hier bei den Kulturämtern. Infolge der Corona-Krise hat die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM) das Förderprogramm NEUSTART KULTUR auferlegt. Damit wurde ein umfassendes Rettungsprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro für den Kultur- und Medienbereich geschaffen.

Hauptakteure auf Landesebene

Kinder- und Jugendhilfe auf Länderebene

In den 16 Bundesländern gibt es als Oberste Landesjugendbehörde jeweils ein Ministerium, das für die Belange der Jugendpolitik (Ausführungsgesetze zum Kinder- und Jugendhilfegesetz, Landesjugendpläne zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe) zuständig ist (z. B. Ministerium für Bildung, Jugend und Sport in Brandenburg, das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen oder das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales).

In den Ländern gibt es 17 übergeordnete Landesjugendämter (in jedem Bundesland eines, in Nordrhein-Westfalen zwei). Die Landesjugendämter nehmen die Aufgaben des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe nach dem SGB VIII wahr. Sie unterstützen die örtliche Jugendhilfe (Jugendämter, freie Träger) und dienen den Interessen von Kindern, Jugendlichen und ihrer Familien. Sie setzen sich insbesondere für die Schaffung und Erhaltung kinder- und familienfreundlicher Lebensbedingungen ein. Im Zusammenwirken aller Träger der Jugendhilfe verstehen sich die Landesjugendämter als Vermittler zwischen den örtlichen öffentlichen Trägern, den freien Trägern und der obersten Landesjugendbehörde. Das Landesjugendamt ist als zweigliedrige Behörde angelegt. Es besteht aus der Verwaltung und dem Landesjugendhilfeausschuss. Diese nehmen ihre Aufgaben gemeinschaftlich wahr. Die Aufgaben der Landesjugendämter sind im § 85 Abs. 2 SGB VIII ausdrücklich geregelt.

Schulbildung auf Länderebene

In Deutschland sind die Länder für das Schulwesen zuständig. Sie stellen mit einem zuständigen Landesministerium die Oberste Schulbehörde und legen auf der Grundlage der jeweiligen Schulgesetze curriculare Vorgaben sowie besondere Regelungen – beispielsweise auch zu Kooperationen mit außerschulischen Partnern – fest. In vielen Bundesländern sind administrative Aufgaben, vor allem die Schulaufsicht, auf sogenannte Mittelbehörden verteilt (zuständige Dekanate in Bezirksregierungen).

Kulturpolitik auf Länderebene

Kulturpolitik liegt in Deutschland in den Händen der Bundesländer und Kommunen. Jedes Bundesland ist somit für die eigene kulturpolitische Entwicklung zuständig und sieht sich diesbezüglich vor eigene Herausforderungen gestellt.

Verbände auf Länderebene

Gemäß der föderalen Struktur gibt es auch auf Ebene der Bundesländer Verbände zur Förderung der kulturellen Bildung. So existieren in fast allen Bundesländern Landesvereinigungen für kulturelle Bildung, die unter dem Dach ihres Bundesverbands, der Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ) e. V., zusammengeschlossen sind. Innerhalb der Landesvereinigungen organisieren sich die Landesfachverbände der einzelnen Sparten (z. B. Kunst, Musik, Literatur).

Hauptakteure auf kommunaler Ebene

Kinder- und Jugendhilfe auf kommunaler Ebene

Circa 600 Städte und Landkreise in Deutschland betreiben in kommunaler Selbstverwaltung ein Jugendamt. Die Jugendämter haben die Gesamtverantwortung für die örtliche Kinder- und Jugendhilfe. Dazu gehört auch die Verpflichtung, mittelfristige Jugendhilfepläne aufzustellen und die Aktivitäten für Kinder, Jugendliche und Familien in den Stadtteilen, Ortsteilen und Dörfern finanziell zu fördern. Das Jugendamt unterstützt Eltern und Erziehungsberechtigte bei der Erziehung, Betreuung und Bildung von Kindern und Jugendlichen. Dabei setzt es auf vorbeugende, familienunterstützende Angebote, die dazu beitragen, positive Lebensbedingungen für Familien zu schaffen. Das Aufgabenspektrum reicht von der Organisation einer qualitätsvollen Kinderbetreuung über die Erziehungsberatung und den Schutz des Kindeswohls bis hin zur Förderung von Angeboten für Jugendliche und zur Schaffung einer kinder- und familienfreundlichen Umwelt. An das Jugendamt kann sich jede und jeder wenden, insbesondere auch Kinder und Jugendliche, wenn sie Probleme haben oder in Notsituationen sind.

Neben den öffentlichen Trägern der Kinder- und Jugendhilfe werden über § 74 SGB VIII Träger der freien Kinder- und Jugendhilfe gefördert, wenn der jeweilige Träger u. a. die fachlichen Voraussetzungen für die geplante Maßnahme erfüllt, die Beachtung der Grundsätze und Maßstäbe der Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung nach § 79a gewährleistet, gemeinnützige Ziele verfolgt und die Gewähr für eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit bietet. Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe arbeiten in Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII mit anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe sowie mit Trägern geförderter Maßnahmen zusammen. In den Arbeitsgemeinschaften soll darauf hingewirkt werden, dass die geplanten Maßnahmen aufeinander abgestimmt werden und sich gegenseitig ergänzen.

Kulturpolitik auf kommunaler Ebene

Den kommunalen Kulturverwaltungen in den Städten und Regionen kommt eine tragende Rolle hinsichtlich der Förderung kultureller Bildung zu. Als Träger zahlreicher Institutionen und Einrichtungen nehmen die Kommunen darüber hinaus verstärkt auch eine vernetzende Rolle ein: Die Verzahnung der Kultur- und Bildungsangebote einer Stadt oder Region fällt zunehmend in den Aufgabenbereich der Kulturämter. Hierfür werden vielerorts eigene Koordinierungsstellen eingerichtet (siehe „Sektorübergreifende Zusammenarbeit“ etwas weiter unten).

Allgemeine Verteilung der Zuständigkeiten

Zu Struktur und Zuständigkeiten in der Kinder- und Jugendhilfe siehe alle Informationen unter „Hauptakteure“ in diesem Kapitel.

Sektorübergreifende Zusammenarbeit

In Politik und Verwaltung auf der Ebene des Bundes, der Länder und der Kommunen wird vielfach die Notwendigkeit gesehen, für mehr kulturelle Kinder- und Jugendbildung sektorübergreifend zu arbeiten. Die Umsetzung ist allerdings abhängig von jeweils aktuellen politischen Zielsetzungen und Möglichkeiten. Auf der Bundesebene gibt es nur im Rahmen der nationalen Jugendstrategie eine ressortübergreifende Zusammenarbeit, die von einem Beirat begleitet wird (siehe Youth-Wiki-Kapitel „Kultur und Kreativität: Nationale Strategie zu Kreativität und Kultur für junge Menschen“). In einer handlungsfeldübergreifenden Arbeitsgruppe beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) kommen Träger der Jugendarbeit (Youth Work) mit dem Ministerium zusammen, um gemeinsame Anliegen zu besprechen. Hier ist auch die kulturelle Kinder- und Jugendbildung vertreten. Der Koalitionsvertrag (PDF 2,11 MB) von 2021 bekennt sich im Kapitel „Bildung und Chancen für alle“ zur Notwendigkeit von bereichsübergreifender Zusammenarbeit: „Wir streben eine engere, zielgenauere und verbindliche Kooperation aller Ebenen an (Kooperationsgebot). Die örtliche Umsetzungskraft der Schulträger, die Kultushoheit der Länder und das unterstützende Potenzial des Bundes wollen wir dafür zu neuer Stärke vereinen und eine neue Kultur in der Bildungszusammenarbeit begründen. Wir wollen gemeinsam darauf hinwirken, dass jedes

Kind die gleiche Chance auf Entwicklung und Verwirklichung hat (…).“ (SPD/Bündnis 90 / die Grünen/FDP 2021, S. 94) (PDF 2,11 MB).

In einzelnen Bundesländern wurden Gesamtkonzepte entwickelt, wie kulturelle Kinder- und Jugendbildung ressortübergreifend gefördert werden kann.

Beispiele dafür sind:

Eine Zusammenarbeit gibt es aber überwiegend auf der hauptsächlich zuständigen kommunalen Ebene. Hier arbeiten vor allem Kultur-, Jugendhilfe- und Schulausschuss sowie der Rat der Stadt und die entsprechenden Verwaltungseinheiten (Jugendamt, Kulturamt, Schulverwaltungsamt) zusammen. Der Deutsche Städtetag unterstützte diese Entwicklung bereits 2012 mit der Münchner Erklärung (vgl. Deutscher Städtetag 2012) und 2019 mit dem Positionspapier „Bildung und Kultur in der Stadt“ (vgl. ebd. 2019) (PDF 97 KB).

In der Folge wurden vielerorts sogenannte Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung (vgl. Arbeitsstelle Kulturelle Bildung NRW) umgesetzt. Diese machen die vorhandenen Strukturen innerhalb einer Stadt oder Region sichtbar und vernetzen diese ressortübergreifend.

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen unterstützt den Aufbau von Strukturen auf kommunaler Ebene in besonderem Maße und fördert Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung seit 2007 im Rahmen eines Landeswettbewerbs (vgl. MKW NRW 2021). Demensprechend sind in Nordrhein-Westfalen besonders viele solcher Konzepte entstanden, so z. B. in Dortmund, Minden, Oberhausen oder im Kreis Lippe.