Jugendpolitik
Thüringens Sozialministerin gegen Kürzung der Jugendpauschale
Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert (SPD), hat sich gegen eine Kürzung der Jugendpauschale ausgesprochen.
11.05.2010
„Als zuständige Ministerin nehme ich nicht nur die Sorgen und Nöte der Menschen sehr ernst, sondern auch die der Kommunen. Sozialpolitik ist ganz maßgeblich Kommunalpolitik. Es wäre deshalb fatal, den Landeshaushalt zu Lasten der Kommunen zu sanieren“, sagte Taubert.
Laut Sozialministerin ist die so genannte Jugendpauschale ein ausdrückliches Förderinstrument zur Unterstützung der Kommunen. „Nicht umsonst heißt die Jugendpauschale korrekt ,Richtlinie örtliche Jugendförderung“. Die 11 Millionen Euro im laufenden Haushaltsjahr kommen den Jugendverbänden, Jugendclubs, der Straßensozialarbeit, dem Kinderschutz usw. zu gute. Wer bei der Kinder- und Jugendförderung spart, setzt die Zukunft aufs Spiel und gefährdet schlimmstenfalls sogar Leib und Leben Schutzbedürftiger.“
Taubert mahnte bei allem Sparwillen zu Fairness. „Wie auch immer geartete Spekulationen über den Haushalt 2011 schaden der Sache und sorgen lediglich für Verunsicherung der Menschen. Und zwar vor allen Dingen dort, wo die Menschen nun mal leben: in den Kommunen.“
Herausgeber: Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit - Landesjugendamt
ik
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