Solidarität mit allen geflüchteten Frauen – auch aus vergessenen Krisengebieten

Weltweit waren Ende 2020 mehr als 82,4 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung. Fast die Hälfte von ihnen sind nach Schätzung des UN-Hilfswerks für Geflüchtete (UNHCR) weiblich. Frauen auf der Flucht sind stärker als Männer von Gewalt, Ausbeutung und sexueller Belästigung bedroht. Zudem tragen sie häufig zusätzlich Verantwortung für ihre mitfliehenden Kinder.

In Deutschland kommen derzeit vor allem aus der Ukraine geflüchtete Menschen an. Mit der Anwendung der Massenzustrom-Richtlinie wird ihnen ein schneller Zugang zu Wohnungs- und Integrationsangeboten sowie zu medizinischer Versorgung gewährt.

„Wir begrüßen diese wirksamen und menschenorientierten Lösungen, die ein Ankommen von Frauen in Deutschland erleichtern. Daraus sollten wir für eine humanitäre Versorgung aller Geflüchteter sorgen, auch wenn sie einen anderen rechtlichen Status haben“, kommentierte Professorin Katrin Keller, Vorsitzende von IN VIA Deutschland die Anwendung dieser Richtlinie.

Deutschland hat sich völkerrechtlich verbindlich verpflichtet, einen diskriminierungsfreien Zugang zur Gesundheitsversorgung sicherzustellen. IN VIA fordert, dieser Verpflichtung nachzukommen, etwa über die Einführung einer Gesundheitskarte, und die Einschränkungen im Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen.

„Über das Elend und das Leid in der Ukraine dürfen wir nicht die Frauen beispielsweise in Afghanistan vergessen und die Frauen, die seit Jahren an der Grenze Europas unter widrigen Umständen ausharren und in den Lagern Griechenlands auf Familienzusammenführung oder humanitäre Lösungen ihrer Probleme warten“, so Keller.

Auch sie brauchen eine sichere Unterbringung, Begleitung, behördliche Anlaufstellen mit weiblichem Personal und Schutzzonen für Frauen und ihre Kinder. Auch müssen Deutschland und andere europäische Staaten schutzbedürftige Frauen verstärkt aufnehmen.

IN VIA kritisierte, dass die Europäische Union mit ihrer Abschottungspolitik vor allem Frauen und Mädchen einer großen Gefahr von Menschenrechtsverletzungen aussetzt. Denn Auseinandersetzungen und Kriege treffen Frauen besonders stark. Zu den allgemeinen Gefahren kommen für sie die Gefahr von sexualisierter Gewalt oder der systematische Einsatz von Vergewaltigungen als Kriegswaffe hinzu.

Über kriegsbedingte Fluchtursachen hinaus fliehen Frauen auch vor geschlechtsspezifischer Unterdrückung, sexualisierter Gewalt und Menschenrechtsverletzungen wie Genitalverstümmelung oder Zwangsverheiratung. Im Asylverfahren muss die geschlechtsspezifische Verfolgung berücksichtigt und anerkannt werden. „Es ist überfällig, dass Deutschland all diese Fakten in seine politischen Entscheidungen miteinbezieht und seine Politik von Grund auf feministisch ausrichtet“, forderte Katrin Keller.

Quelle: IN VIA Deutschland vom 20.06.2022