Jugendpolitik

Schweden übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Die Flagge der Europäischen Union vor dem EU Parlament. — Bild: © Grecaud Paul -fotolia.com

Zum 1. Januar 2023 übernimmt Schweden zum dritten Mal den Vorsitz des Rates der Europäischen Union und löst damit die Tschechische Republik ab. Seit dem letzten Vorsitz Schwedens 2009 hat sich in Europa viel verändert.

04.01.2023

Als letztes Land des Präsidententrios hat nun Schweden die EU-Ratspräsidentschaft vom 1. Januar bis 30. Juni 2023 inne. Frankreich hatte im ersten und die Tschechische Republik im zweiten Halbjahr 2022 den Rat der Europäischen Union geleitet. Zusammen haben diese drei Länder eine gemeinsame Agenda festgelegt. Das Achtzehnmonatsprogramm der Trio-Präsidentschaft Frankreich - Tschechische Republik – Schweden (PDF: 449 KB) umfasst somit den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis 30. Juni 2023. Am 1. Juli 2023 geht der Staffelstab an Spanien über.

Prioritäten der Ratspräsidentschaft

Das Programm des schwedischen Ratsvorsitzes (PDF: 346 KB) hat eine starke Kontinuität mit dem vorangegangenen tschechischen Vorsitz, der sehr vom russischen Krieg gegen die Ukraine geprägt war.

Schweden hat vier Prioritäten für die Arbeit unter seinem dritten Vorsitz im Rat festgelegt:

Sicherheit – Einheit
Wettbewerbsfähigkeit
grüner Wandel und Energiewende
demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit – unser Fundament

Der schwedische Vorsitz wird der Fortsetzung der wirtschaftlichen und militärischen Unterstützung der Ukraine sowie der Unterstützung der Ukraine auf dem Weg zu einer EU-Mitgliedschaft Vorrang einräumen. Er wird sich auf die europäische Wettbewerbsfähigkeit, die Verringerung der Risiken schwankender Energiepreise und die Reform des Energiemarkts, den grünen Wandel und die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit konzentrieren.

Die Schwerpunkte im Jugendbereich

Im Bereich Jugend betont das Programm die Wichtigkeit der Jugendbeteiligung:

"Die Beteiligung junger Menschen an politischen Entscheidungen ermöglicht bessere und nachhaltigere Entscheidungen. Das Wissen, die Perspektiven und Erfahrungen junger Menschen leisten einen wichtigen Beitrag zum demokratischen Prozess."

Die aktuellen Themen in diesem Bereich folgen der gemeinsamen Priorität, die das Präsidententrio auf Grundlage der Europäischen Jugendziele Nr. 3 „Inklusive Gesellschaften“ und Nr. 10 „Ein nachhaltiges, grünes Europa“ beschlossen hat. Insbesondere beabsichtigt der schwedische Vorsitz, die soziale Dimension der nachhaltigen Entwicklung hervorzuheben.

Ein weiteres Vorhaben des schwedischen Vorsitzes ist es, an einer Entschließung des Rates zu den Ergebnissen des neunten Zyklus des EU-Jugenddialogs zu arbeiten und an einer Entschließung des Rates zur Halbzeitüberprüfung des Arbeitsplans für die EU-Jugendstrategie 2022–2024.

Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft fällt mit dem Europäischen Jahr der Kompetenzen 2023 zusammen. Dazu heißt es im Arbeitsprogramm, dass der schwedische Vorsitz beabsichtigt,

„die Qualifikationen an die Bedürfnisse des Arbeitsmarkts anzupassen. Der Vorsitz wird hervorheben, wie Bildung zum Übergang und zur Weiterqualifizierung beitragen kann, und wird eine Diskussion über die Bedingungen einleiten, die erforderlich sind, damit sowohl Einzelpersonen als auch Unternehmen die Fähigkeiten erwerben können, die sie für den ökologischen Wandel benötigen. Darüber hinaus wird der Vorsitz die Arbeiten zum Europäischen Bildungsraum voranbringen, z. B. in Bezug auf die gegenseitige Anerkennung von Qualifikationen. Der Vorsitz plant auch, die beiden von der Kommission angekündigten Empfehlungen des Rates zur Digitalisierung im Bildungsbereich zu prüfen.“

Außerdem hat sich Schweden vorgenommen die künstlerische und kulturelle Freiheit zu stärken und zu verteidigen, nicht zuletzt aufgrund der anhaltenden russischen Invasion in der Ukraine, da unabhängige und starke Kultur und Medien wesentliche Elemente einer lebendigen und widerstandsfähigen Demokratie sind.

Jugendrelevante Termine im Rahmen der EU2023SE

Rat "Bildung, Jugend, Kultur und Sport", Brüssel, Belgien, 7. März 2023
EU Jugendkonferenz, Växjö, Schweden, 20. bis 21. März 2023
Treffen der Generaldirektor(inn)en für Jugend, Växjö, Schweden, 22. bis 23. März 2023
Rat "Bildung, Jugend, Kultur und Sport", Brüssel, Belgien, 15. bis 16. Mai 2023

Auf der Webseite der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft werden unter "Events" die Termine im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft aufgeführt und regelmäßig aktualisiert.