Flucht und Migration
Kinder brauchen ihre Familie – UNICEF Deutschland zum geplanten Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs
Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen kritisiert den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte, der morgen (09.05.2018) im Kabinett beraten werden soll. Hier werde die politische Auseinandersetzung über Flucht und Migration auf dem Rücken von Kindern ausgetragen. Außerdem stünden die vorgesehenen Neuregelungen im Widerspruch zur UN-Kinderrechtskonvention und zu anderen rechtlichen Vorgaben.
08.05.2018
Der Gesetzentwurf zur Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär schutzberechtigte Menschen würde nach Einschätzung von UNICEF Deutschland erhebliche Belastungen und langfristig negative Folgen für eine große Zahl von Kindern nach sich ziehen. Dies betont UNICEF Deutschland vor der Beratung des Gesetzentwurfes durch das Bundeskabinett am morgigen Mittwoch (09.05.2018). Der Entwurf steht damit im Widerspruch zur UN-Kinderrechtskonvention sowie zentralen Vorgaben des deutschen und internationalen Rechts, die der Einheit der Familie und der Gleichbehandlung aller Kinder einen besonders hohen Stellenwert zumessen.
Kinder sind in erster Linie Kinder
„Die Regulierung von Flucht und Migration darf nicht auf dem Rücken der schwächsten Kinder ausgetragen werden“, erklärte der Geschäftsführer von UNICEF Deutschland, Christian Schneider. „Kinder sind in erster Linie Kinder mit weltweit anerkannten Rechten – unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus. Sie brauchen klare und einfache Verfahren, die es ihnen ermöglichen, schnellstmöglich mit ihrer Familie zusammenleben zu können.“
Die im Gesetzentwurf dargelegten Fallgruppen sowie die damit verbundenen Verfahren führen nach Einschätzung von UNICEF Deutschland nicht zu einer Rechtsklarheit und Rechtssicherheit, die belastende Trennungssituationen verkürzen würden. Vielmehr sind langwierige bürokratische Prozesse zu erwarten. Notwendig wären stattdessen einfache und in der Praxis anwendbare Kriterien, damit Verfahren im Sinne des Kindeswohls zügig abgeschlossen werden können.
Kinder brauchen den Schutz ihrer Familie
Kinder brauchen den Schutz ihrer Familie, um die nötige Stabilität und Unterstützung zu finden, die es ihnen ermöglicht, die Fluchterfahrung zu verarbeiten und zur Normalität zurückzufinden. Deshalb sind aus der Sicht von UNICEF Deutschland auch Anträge auf Familiennachzug, die Kinder betreffen, beschleunigt zu bearbeiten.
Die Einheit der Familie durch sichere und reguläre Zugangswege zu wahren, ist nicht nur eine menschenrechtliche Verantwortung der deutschen Bundesregierung gemäß der UN-Kinderrechtskonvention - sondern auch der bestmögliche Weg, geflüchtete und migrierte Kinder zu schützen.
UNICEF Deutschland hat sich am 3. Mai 2018 zu ausgewählten Punkten in einer Stellungnahme zum Gesetzentwurf geäußert.
Das Hintergrundpapier „Kinder brauchen ihre Familie“ steht ebenfalls online zur Verfügung.
Quelle: UNICEF Deutschland vom 08.05.2018
Termine zum Thema
-
06.05.2024
Symposion 2024: Gesellschaft neu denken - Kinderrechte für alle!
-
15.05.2024
17. Kinder- und Jugendschutzkonferenz des Landes M-V! „Alle Kinder und Jugendlichen im Blick?!“
-
10.06.2024
Klimaschutz ist Kinderschutz. Herausforderungen und Verantwortung der Kinder- und Jugendhilfe in der Klimakrise
-
13.06.2024
COPE-Jahreskonferenz
-
27.06.2024
INTERKULTURELLES KONFLIKTMANAGEMENT IN DER JUGENDSOZIALARBEIT
Materialien zum Thema
-
Broschüre
Kinder- und Jugendhilfe in der Krise Zur Frage der Rechtmäßigkeit pauschaler Standardabsenkung bei (vorläufiger) Inobhutnahme und Hilfegewährung für geflüchtete unbegleitete Minderjährige
-
Broschüre
Mitsprechen, mitbestimmen, mitgestalten – Praxiswissen zu Beteiligung in der Heimerziehung (SOS kompakt, Ausgabe 8)
-
Anleitung / Arbeitshilfe
Seminarkonzept – Kinderrechtebasierte Demokratiebildung Konzept, Unterrichtsimpulse und Materialien zur Verankerung kinderrechtebasierter Demokratiebildung in der fachschulischen Ausbildung pädagogischer Fachkräfte
-
Expertise / Gutachten
Rechtsgutachten des DIJuF: "Digitalisierung in der Kinder- und Jugendhilfe"
-
Zeitschrift / Periodikum
Peer-to-Peer im Jugendschutz - KJug 4-2023
Projekte zum Thema
-
Kinderschutz und Kinderrechte in der digitalen Welt
-
AWO Kreisverband Pinneberg e.V. Jugendwerk Unterelbe
Ferienfreizeiten und Sprachreisen mit dem AWO Jugendwerk Unterelbe
-
Zukunftswerkstatt Rückenwind e. V.
Fugee Angels
-
Türkische Gemeinde in Baden-Württemberg e. V.
Fugees-Akademie
-
Diakonie Wuppertal – Soziale Teilhabe gGmbH
„Do it! - Transfer Bund“
Institutionen zum Thema
-
Oberste Landesjugendbehörde
Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstsein
-
Träger der freien Kinder- und Jugendhilfe
Jugendmigrationsdienst Nürnberger Land Internationaler Bund e.V.
-
Träger der freien Kinder- und Jugendhilfe
faX Fachberatungsstelle bei sexualisierter Gewalt in Kindheit und Jugend für Stadt und Landkreis Kassel
-
Oberste Landesjugendbehörde
Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung
-
Sonstige
ZAnK – Zentrale Anlaufstelle für grenzüberschreitende Kindschaftskonflikte und Mediation