Robert Bosch Stiftung fördert grenzübergreifende Beteiligungsprozesse

Die ausgewählten Regionen liegen in den gemeinsamen Grenzgebieten mit Polen, Tschechien, Frankreich, der Schweiz, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg. Im Fokus der Projekte stehen Themen wie Klimaschutz, nachhaltige Energieversorgung und die Planung einer gemeinsamen Infrastruktur.

„Es stärkt das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen, wenn Menschen selbst erleben, dass ihre Anliegen gehört werden und ihre Stimme einen Unterschied macht“, sagte Dr. Bernhard Straub, Geschäftsführer der Robert Bosch Stiftung. „Deshalb fördern wir mit Common Ground lokale Beteiligungsprozesse, die Bürgerinnen und Bürgern mit Politik und Verwaltung über Landesgrenzen hinweg in den Austausch bringen und eine gemeinsame Grundlage für politische Entscheidungen in der Region schaffen.“

Besonders großes Potenzial für diese Beteiligungsprozesse sieht die Stiftung in den europäischen Grenzregionen. Trotz intensiver Beziehungen zwischen Deutschland und den Nachbarstaaten hemmen dort unterschiedliche Verwaltungsstrukturen nach wie vor die gemeinsame Gestaltung der Regionen. Grenzüberschreitende Bürgerbeteiligung findet bisher nur punktuell statt.

Gemeinsam etwas bewegen

Bewerben konnten sich Landkreise, Kommunen, Kommunalverbände und zivilgesellschaftliche Organisationen aus Deutschland und den Nachbarländern. Gesucht wurden Projekte, bei denen die Kommunalpolitik mit der Bevölkerung Herausforderungen in der Region identifiziert, bespricht und gemeinsam nach tragfähigen Lösungen sucht. Die acht ausgewählten Grenzregionen werden in einer dreijährigen Pilotphase gefördert. Ziel ist es, Beteiligungsstrukturen zu etablieren, die über die Laufzeit des Programms hinaus Bestand haben. Das nexus Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung GmbH übernimmt die Durchführung des Programms in den Regionen.  

Die Common Ground Regionen 2022-2025

Antragstellende Organisation, Beteiligte Länder, Projekttitel:

• Stadt Frankfurt (Oder), Deutschland und Polen, Die Europäische Doppelstadt Frankfurt (Oder) und Słubice – Verwaltung, Politik und Bürger:innen auf dem gemeinsamen Weg zu einer klimafreundlichen, integrierten, grenzüberschreitenden Innenstadt 2035.
• Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V., Deutschland und Polen, Gemeinsam stärker! Gemeinsame Krisenbewältigung in der deutsch-polnischen Grenzregion. 
• Stadt Zittau, Deutschland, Polen und Tschechien, Grenzüberschreitende Bürgerbeteiligung zum Verständnis und der Gestaltung eines gerechten Transformationsprozesses in der Dreiländerregion Deutschland – Polen – Tschechien.
• Verein Agglo Basel, Deutschland und Schweiz, Planungsregion Hochrhein: Gemeinsame, grenzüberschreitende, breit abgestützte Raumentwicklung.
• Landkreis Emmendingen, Deutschland und Frankreich, R(h)einverbindlich: Bürgerinnen und Bürger beteiligen sich grenzüberschreitend in der deutsch-französischen Grenzregion Landkreis Emmendingen und PETR Sélestat-Alsace Centrale. 
• Landeshauptstadt Saarbrücken, Deutschland und Frankreich, Bürgerschaftliche Beteiligung in der Entwicklung des grenzüberschreitenden Agglomerationskonzepts SaarMoselle.
• Ortsgemeinde Ralingen, Deutschland und Luxemburg, Gréng-R: Grenzenlose Energieregion Ralingen-Rosport-Mompach – Das Ziel einer grenzüberschreitenden, sicheren, kostengünstigen und klimaschonenden Energieversorgung mit hohem Eigenverbrauch.
• GGD Zuid Limburg, Deutschland, Niederlande und Belgien, Climate change and health in the border region of Germany, the Netherlands and Belgium.

Mehr Informationen über das neue Programm „Common Ground – Über Grenzen mitgestalten“ sind auf der Website der Robert-Bosch-Stiftung zu finden.

Quelle: Robert-Bosch-Stiftung vom 14.06.2022