Digitalpakt Schule

Ausbau der digitalen Infrastruktur beschleunigen

Um den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Schulen zu fördern, hat die Bundesregierung im Digitalpakt Schule fünf Milliarden Euro bereit gestellt. 2020 wurde die Förderung im Zuge der COVID-19-Pandemie um 1,5 Milliarden Euro erhöht. Fast die Hälfte der Gesamtmittel wurden bereits verplant, etwa ein Fünftel der 6,5 Milliarden Euro ausgegeben. Die Bundesbildungsministerin will den weiteren Abfluss der Fördergelder beschleunigen.

11.03.2022

Seit Beginn der Laufzeit 2019 wurden 1,2 Milliarden Euro der Bundesmittel für den Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen ausgegeben und laufende Projekte im Umfang von 2,4 Milliarden Euro bewilligt. Rund 16.000 Schulen profitieren deutschlandweit davon. Im Vergleich zum Stand von vor sechs Monaten ist dies eine ordentliche Steigerung. Das Ziel, dass bis Ende 2021 die Hälfte der im Basis-Digitalpakt zur Verfügung stehenden fünf Milliarden Euro verplant sein soll, wurde fast erreicht.

Eine weitere Beschleunigung des Digitalpakets ist nötig

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinge will gemeinsam mit den Ländern Hürden abbauen, damit das Digitalpakt weiter Fahrt aufnimmt, denn die Zahlen blieben bisher hinter den Erwartungen zurück.

"Der Bund hat im Zuge der Corona-Pandemie sein Engagement für die Digitalisierung der Schulen auf 6,5 Milliarden Euro ausgeweitet, um Kinder, Eltern und Lehrer gezielt zu unterstützen. Angekommen sind davon bisher vor allem die Gelder für Tablets und Laptops für Schülerinnen und Schüler. Diese Geschwindigkeit brauchen wir auch beim Basis-Digitalpakt und den anderen Programmteilen. Ein Weg sind die unkomplizierten Verfahren, die manche Länder aufgelegt haben. Denn: Bewilligt ist noch nicht verbaut. Bis bewilligte Gelder in den Schulen digitalen Unterricht ermöglichen, vergeht weitere Zeit. Als Bund wollen wir die Länder und Kommunen unterstützen.“

Bürokratische Hürden verringern

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein Karin Prien erklärt, dass es bei der digitalen Infrastruktur, der Ausstattung von Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften mit digitalen Endgeräten und bei der Unterstützung von IT-Administratoren an den Schulen noch viel zu tun gibt. Besonders sollen die bürokratischen Hürden für kleine Schulträger minimiert werden. Denn sie verfügen oft nicht über ausreichendes und hinreichend qualifiziertes Personal, um zügig die Mittel beantragen zu können. Hier braucht es unkomplizierte Verfahren und eine Finanzierung externer Beratungskosten. Die Digitalisierung von Schule ist auch nach 2024 eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, den Ländern und den Kommunen. "Sie bleibt ein großes gemeinsames Zukunftsprojekt“, so Karin Prien.

Zum Hintergrund

Insgesamt stehen im Digitalpakt Schule 6,5 Milliarden Euro des Bundes zur Verfügung. Der Digitalpakt besteht aus mehreren Teilen: Erstens, dem 2019 auf den Weg gebrachten Basis-Digitalpakt Schule für den Ausbau der Infrastruktur in den Schulen, für den der Bund fünf Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Und zweitens, den drei Zusatzvereinbarungen, die Bund und Länder im Zuge der Corona-Pandemie vereinbart haben:

500 Millionen Euro für ein Sofortausstattungsprogramm, damit Schulen Endgeräte anschaffen und an Schülerinnen und Schüler ausleihen können, die zuhause keine eigenen Geräte nutzen können. Diese Vereinbarung trat am 4. Juli 2020 in Kraft.
500 Millionen Euro, um Leihgeräte für Lehrkräfte zu beschaffen. Diese Vereinbarung trat am 28. Januar 2021 in Kraft.
500 Millionen Euro zur Förderung von Administratoren, die sich um die digitale Technik kümmern sollen. Diese Vereinbarung trat am 4. November 2020 in Kraft.

Diese Finanzmittel des Bundes werden von den Ländern mit zehn Prozent Eigenanteil aufgestockt, so dass sich eine Summe von 7,15 Milliarden Euro ergibt. Die Laufzeit des Digitalpakts endet 2024. Das gilt für alle Teile.