Von der Jugend lernen, für die Jugend wirken – das neue Arbeitsprogramm der Unionskommission

In ihrer Rede zur Lage der Union im Jahr 2021 betonte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor wenigen Wochen, dass nach der tiefgreifenden Krise durch die COVID-19-Pandemie auch 2022 eine Charakterprobe darstelle. Sie ließ hingegen keinen Zweifel daran, dass die EU diese Probe bestehen werde – dank der Jugend:

„Wenn ich mich in unserer Union umschaue, dann weiß ich, dass Europa diese Probe bestehen wird. Was mich so zuversichtlich macht, ist die Inspiration, die wir aus der jungen Generation in Europa schöpfen können. Denn unsere Jugend steht für Einfühlungsvermögen und Solidarität. Sie spürt zutiefst, dass wir Verantwortung gegenüber unserem Planeten haben. Sie sorgt sich um ihre Zukunft, aber sie ist vor allem entschlossen, diese Zukunft besser zu gestalten.
Unsere Union wird stärker sein, wenn sie mehr wie unsere nächste Generation wird: umsichtig, entschlossen, fürsorglich für andere. Verwurzelt in ihren Werten und kraftvoll in ihrem Handeln.“

Inspiriert durch das Verhalten der Jugend in den Krisen dieser Zeit hat die Kommission nun ihr Arbeitsprogramm für das kommende Jahr angenommen. Sechs grundlegende Ziele nennt das Programm, 42 politische Initiativen sollen für deren Umsetzung sorgen. Die Jugend steht im Mittelpunkt des Programms. Von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union: „Daher dient alles‚ was wir tun – vom Grünen Deal bis zu NextGenerationEU –, dem Schutz ihrer Zukunft.“

Alles, was wir tun, für die Jugend

Um dafür zu sorgen, dass junge Menschen ihre Zukunft gestalten können, hat die Kommission vorgeschlagen, 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend zu erklären. Diesen Titel füttert das Arbeitsprogramm, indem Kinder und Jugendliche in mehreren der sechs Ziele besonders berücksichtigt werden, so zum Beispiel bei der Beschleunigung der Digitalisierung: Die Kommission will insgesamt den digitalen Binnenmarkt fördern. Maßnahmen, um digitale Kompetenzen in Schulen und Hochschulen zu fördern und zu entwickeln, werden dabei ganz oben auf der Tagesordnung stehen, neben einer gesteigerten digitalen Resilienz des europäischen Binnenmarktes und der Schaffung eines sicheren, weltraumgestützten, globalen EU-Kommunikationssystems.

Die europäische Regierung will außerdem die europäische Lebensweise fördern. Eine neue Initiative namens ALMA (Aim, Learn, Master, Achieve) soll dazu beitragen, dass benachteiligte junge Menschen in Europa, die weder eine Arbeit haben noch eine schulische oder berufliche Ausbildung absolvieren, Berufserfahrung im Ausland sammeln können und dabei die notwendige soziale Unterstützung erfahren. Das übergeordnete Ziel besteht darin, diesen Menschen den Einstieg in die allgemeine oder berufliche Bildung oder in hochwertige Beschäftigungsverhältnisse zu ermöglichen.

Des Weiteren wird die Kommission eine europäische Hochschulstrategie vorstellen und Möglichkeiten für eine vertiefte und nachhaltigere transnationale Zusammenarbeit im Hochschulbereich vorschlagen. Unter Berücksichtigung der Lehren aus der Pandemie wird die Kommission eine europäische Strategie für Pflege und Betreuung vorlegen, um diesen Bereich – von der Kinderbetreuung bis zur Langzeitpflege – umfassend zu verbessern. Um die europäische Gesundheitsunion weiter auszubauen, wird die Kommission unter anderem eine Überarbeitung der Rechtsvorschriften über Arzneimittel für Kinder und für seltene Krankheiten vorlegen und mit einer Empfehlung zur Krebsfrüherkennung die lebensrettende Krebsvorsorge und -früherkennung fördern.

Der Demokratie in Europa will die Kommission neuen Schwung verleihen. Die Kommission wird Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit und Medienpluralismus schützen, stärker gegen grenzüberschreitende Kriminalität vorgehen und sich um die Gestaltung des neuen Ethikgremiums der EU bemühen. Um die Gleichstellung aller Menschen zu gewährleisten, sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Anerkennung der Elternschaft zwischen den Mitgliedstaaten getroffen werden.

Grüner, sozialer, stärker

Der Grüne Deal, mit dem Europas bis zur Mitte des Jahrhunderts klimaneutral werden soll, findet sich ebenso im Programm. Daneben will die Kommission den Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte fortsetzen, mit dem als zweitgenanntes Ziel eine Wirtschaft im Dienste der Menschen erreicht werden soll. Ein weiteres Ziel ist schließlich die Stärkung Europas in der Welt – mit einer neuen „Global Gateway“-Strategie, der Entwicklung einer echten europäischen Verteidigungsunion und einer neuen Strategie für das internationale Handeln im Energiebereich und einem Aktionsplan für die internationale Meerespolitik.

Eine vollständige Liste der 42 neuen politischen Initiativen enthält der Anhang des Arbeitsprogramms der Kommission für 2022.

Quelle: Europäische Kommission vom 19.10.2021

Redaktion: Roman Thieltges