Von der Interessenvertretung zum Handeln: Wie Eurochild den Kinderschutz im Rahmen der DSA gestaltet

Gemäß dem Digital Services Act (DSA) sind sehr große Online-Plattformen (VLOPs) dazu verpflichtet, die systemischen Risiken, die sich aus der Gestaltung und Funktionsweise ihrer Dienste ergeben, einschließlich solcher im Zusammenhang mit dem Schutz Minderjähriger, zu bewerten und zu mindern. Risikobewertungen könnten ein wichtiger Bestandteil des Rechenschaftsrahmens des DSA sein und die Transparenz der Bemühungen der Plattformen um die Sicherheit von Kindern im Internet erhöhen. Die Überprüfung der ersten von den am häufigsten von Kindern genutzten VLOPs vorgelegten Risikobewertungsberichte ergab jedoch ein enttäuschendes Bild, insbesondere hinsichtlich der Gesamtqualität und Detailgenauigkeit sowie der Fähigkeit, die vielfältigen Risiken darzustellen, denen Kinder im Internet tatsächlich ausgesetzt sind.

Als Reaktion auf diese Ergebnisse hat Eurochild beschlossen, Maßnahmen zu ergreifen und einen Brief an Virkkunen, den Leiter der Durchsetzungsarbeit der Europäischen Kommission im Rahmen des DSA, zu senden. In dem Brief fordert Eurochild die Kommission auf, ihre Aufsicht über diese Verpflichtungen zu verstärken. Dieser Brief wurde von fünf Mitgliedern des Europäischen Parlaments aus drei verschiedenen Fraktionen sowie von 25 Organisationen der Zivilgesellschaft mitunterzeichnet. Die starke Unterstützung durch Abgeordnete aus dem gesamten politischen Spektrum zeigt, dass die politische Dynamik für eine verstärkte Rechenschaftspflicht von Plattformen zunimmt. In der Politik setzt sich zunehmend die Erkenntnis durch, dass die Verantwortung für die Online-Sicherheit gemäß der Allgemeinen Bemerkung Nr. 25 des UN-Menschenrechtsausschusses nicht allein bei Eltern und Kindern liegen sollte. Die sektorübergreifende Unterstützung durch die Zivilgesellschaft unterstreicht zudem, dass Risikobewertungen im Rahmen des DSA nicht nur der öffentlichen Rechenschaftspflicht dienen, sondern auch als konkrete Instrumente zur Förderung der Kindersicherheit im Internet eingesetzt werden müssen.

Eurochild freut sich sehr, mitteilen zu können, dass die Kampagne von der Europäischen Kommission positiv aufgenommen wurde und sich mindestens eine große Online-Plattform nun dazu verpflichtet hat, bei der Erstellung ihrer Berichte die Stimmen der Zivilgesellschaft stärker zu berücksichtigen.

In ihrer Antwort würdigte die Europäische Kommission die „wichtige Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen bei der Unterbreitung konstruktiver Vorschläge, der Abgabe fundierter Rückmeldungen und der Festlegung von Erwartungen für die Umsetzung des DSA“. Sie begrüßte auch die Bemerkungen von Eurochild, in denen ernsthafte Prüfungen und detailliertere Informationen im Rahmen des Risikobewertungsprozesses gefordert wurden. Auch wenn diese Rückmeldung ermutigend ist, warnt Eurochild davor, die Last der Faktenprüfung der Zivilgesellschaft aufzubürden, ohne dass die entsprechenden Ressourcen zur Verfügung stehen. Die Europäische Kommission sollte in erster Linie die Verantwortung für die unabhängige Bewertung dieser Berichte tragen. Darüber hinaus zeigt sich Eurochild besorgt darüber, dass die Kommission derzeit keine Leitlinien für DSA-Risikobewertungen vorbereitet und sich dabei auf das frühe Stadium des Prozesses beruft, obwohl die Anbieter bereits ins dritte Jahr der Bewertungen gehen. Eurochild ist der festen Überzeugung, dass klarere Leitlinien den Plattformen dabei helfen würden, ihrer Pflicht zum Schutz von Kindern im Internet konsequenter und transparenter nachzukommen.

Die Kampagne von Eurochild erregte die Aufmerksamkeit wichtiger EU-Politikmedien. Diese Aufmerksamkeit könnte auch zu einer leichten Veränderung der Branchenpraxis beigetragen haben. So hat Snapchat damit begonnen, sich im Hinblick auf seinen bevorstehenden Risikobewertungsbericht 2025 in einer breiteren Konsultation der Zivilgesellschaft zu engagieren.

Eurochild betrachtet diese Entwicklung als wichtigen ersten Schritt, der hoffentlich eine Dynamik in Gang setzt, um die DSA effektiver umzusetzen und die Rechenschaftspflicht von Online-Plattformen für die Sicherheit von Kindern im Internet zu stärken. Auch weiterhin wird sich Eurochild für eine starke, transparente und kindgerechte Umsetzung der DSA einsetzen.

Quelle: Eurochild vom 16.07.2025 (aus dem Englischen übersetzt von der Redaktion)

Redaktion: Paula Joseph