Antirassismus

Landesjugendring fordert sichere Räume für die Kinder- und Jugendarbeit

Im Juni wurde eine Seminargruppe eines Mitgliedsverbands des Landesjugendrings NRW in Essen rassistisch beschimpft und bedroht. Der Landesjugendring NRW hat deswegen einen offenen Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Essen und den Innenminister des Landes NRW veröffentlicht. Die Polizei Essen hat eine Stellungnahme zum Brief herausgegeben, die der Ansicht des Landesjugendrings nach jedoch fehlerhafte Darstellungen enthält, wie in einer weiteren Stellungnahme erläutert wird.

09.09.2022

Nach den Ereignissen im Juni veröffentlichte der Landesjugendring (LJR) NRW am 26.07.2022 den Offenen Brief: Gemeinsam gegen Rassismus, gerichtet an den Innenminister des Landes NRW, Herbert Reul und den Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen. Der LJR NRW fordert sichere Räume für die Kinder- und Jugendarbeit und ein konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremismus. 

Daraufhin reagierte die Polizei am 28.07.2022 mit einer  Stellungnahme, die jedoch nach Ansicht des LJR NRWs die Situation fehlerhaft darstellte. Deswegen reagierte der LJR NRW am 02.09.2022 nochmals mit folgender Stellungnahme (nachzulesen auf der Website des LJR NRW):

LJR NRW – Offener Brief: Richtigstellung

„Wir sind verwundert über die Stellungnahme des Polizeipräsidiums (PP) Essen vom 30. August 2022 als Pressemitteilung und in den sozialen Medien sowie die anschließende Berichterstattung in lokalen Zeitungen. Hier werden verschiedene Sachverhalte durcheinandergebracht und damit falsch dargestellt. Entsprechend nehmen wir eine Richtigstellung vor.

Zur Kommunikation mit der Polizei Essen

Am 28. Juli 2022 wurde den betroffenen Jugendlichen im Auftrag der Behördenleitung des PP Essen ein Gesprächsangebot unterbreitet und Fehler eingeräumt.
Das Polizeipräsidium wurde durch uns darüber informiert, dass es aufgrund der hohen Dichte an Ferienfreizeiten in den Sommerferien und Urlaubsabwesenheiten längere Zeit in Anspruch nehmen wird, bis wir Kontakt zu den jungen, ehrenamtlichen Menschen aufnehmen und das Anliegen anbringen können.

Nach einer intensiven Kommunikation der Vereine untereinander sowie mit den betroffenen Ehrenamtlichen und vor allem intensiven Diskussions- und Abwägungsprozessen ist die Entscheidung gefallen, das Gesprächsangebot nicht wahrzunehmen. Ausschlaggebend dafür sind die Interessen, Wünsche und Sorgen der betroffenen jungen Menschen, die für uns an erster Stelle stehen, die wir ernst nehmen und berücksichtigen. Diese Information haben wir der Polizei Essen am 28. August 2022 übermittelt.

Ein Angebot enthält nicht die Verpflichtung es annehmen zu müssen, gleichwohl wir uns über das Gesprächsangebot grundsätzlich gefreut haben. Wir kritisieren die Darstellung der Polizei Essen, dass das nicht angenommene Gesprächsangebot gleichgesetzt wird mit dem Nichterscheinen zu einer Zeugenvernehmung.

Zur Kommunikation mit der Abteilung Kriminalinspektion Polizeilicher Staatsschutz - Essen

Am 3. August 2022 hat die Abteilung für Kriminalinspektion Polizeilicher Staatsschutz in Essen telefonisch Kontakt zum Landesjugendring NRW aufgenommen. Wir wurden darüber informiert, dass dieser die Ermittlung aufgenommen hat und es ein Gerichtsverfahren geben soll. Wir wurden um die Benennung von Ansprechpersonen und / oder Zeugen gebeten, die vor Gericht aussagen würden.

Die Abteilung wurde ebenfalls durch uns darüber informiert, dass wir aus den oben genannten Gründen Zeit für die internen Absprachen benötigen. Anschließend haben wir, ebenfalls am 28. August 2022, darüber informiert, dass einer der jungen Menschen als Zeuge aussagen, vorher jedoch eine Beratungsstelle aufsuchen möchte.
Es macht uns betroffen, dass in der Berichterstattung sowie Kommentaren in den sozialen Netzwerken die Verantwortung nun an die Betroffenen weitergeben wird. Es ist nicht Aufgabe junger Menschen, sich in einer akuten Bedrohungslage juristisch korrekt beim Notruf auszudrücken. Vielmehr fordern wir weitergehend, dass junge Menschen ernst genommen werden.

Junge Menschen schließen sich in Jugendverbänden zusammen, um ihre Interessen gemeinsam zu organisieren. Als Landesjugendring NRW sind wir ein Sprachrohr für junge Menschen und ihre Wünsche und Bedürfnisse sind für uns stets handlungsleitend.“
 

Für die Kinder- und Jugendhilfe sei die Auseinandersetzung mit Rassismus und die Schaffung sicherer Räume besonders wichtig, doch für viele Jugendliche, die Rassismuserfahrungen machen, keine Realität. Das zeige zum Beispiel der Fall von Mohammed D. aus Dortmund: Nach tödlichem Polizeieinsatz – Angst bei jugendlichen Geflüchteten.

Quelle: Landesjugendring NRW e.V. vom 26.07.2022, Landesjugendring NRW e.V. vom 02.09.2022, Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen vom 28.07.2022

Redaktion: Johanna Fock

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