Gesetzgebung

Kompetenzzentrum Jugend-Check wird langfristig gefördert

Das KomJC setzt sich seit 2017 für eine jugendgerechte Gesetzgebung in Deutschland ein. Foto: Ines Grabner

Das Kompetenzzentrum Jugend-Check erhält nach zwei Förderperioden nun eine langfristige Förderung durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Damit ist sichergestellt, dass der Jugend-Check langfristig bestehen kann. Das BMFSFJ bekennt sich damit zur gesamtstaatlichen Bedeutung des Jugend-Checks, der als Prüfinstrument für mögliche Auswirkungen geplanter Gesetzesvorhaben auf junge Menschen wirkt.

20.02.2023

Mit Jahresbeginn 2023 wird das KomJC nun langfristig durch das BMFSFJ gefördert. Hintergrund ist eine Grundlagenvereinbarung zwischen dem Projektträger Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) und dem Projektförderer BMFSFJ. In der Grundlagenvereinbarung bekennt sich das BMFSFJ zur gesamtstaatlichen Bedeutung des Jugend-Checks, welcher im erheblichen Bundesinteresse liege. Das KomJC wurde zur Durchführung und Weiterentwicklung des Jugend-Checks gegründet. Mit der langfristigen Förderung steht fest, dass der Jugend-Check weiterhin als Prüf- und Sensibilisierungsinstrument für mögliche Auswirkungen geplanter Gesetzesvorhaben auf junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren wirken kann. Prof. Dr. Jan Ziekow, Direktor des FÖV und Projektleiter des KomJC, zeigte sich erfreut über die Grundlagenvereinbarung: „Es ist ein wichtiges Signal an junge Menschen in Deutschland, dass das KomJC eine langfristige Förderung erhält. Damit bekennt sich das BMFSFJ dazu, dass die Sicherstellung einer jugendgerechten Gesetzgebung ein wichtiges Anliegen für die Bundesrepublik Deutschland ist.“

Zwei Förderperioden gingen voran

Zuvor wurde das KomJC in zwei Förderperioden befristet durch das BMFSFJ gefördert, um die Wirksamkeit des Instruments als begleitende Gesetzesfolgenabschätzung zu testen und die notwendigen Strukturen aufzubauen. In dieser Zeit hat sich das KomJC zu einer unabhängigen Fachstelle mit deutschlandweit einmaliger Expertise für die systematische und begleitende Gesetzesfolgenabschätzung im Hinblick auf die Belange junger Menschen entwickelt. Der Jugend-Check ist ein Bestandteil der Jugendstrategie der Bundesregierung mit dem Nationalen Aktionsplan für Kinder- und Jugendbeteiligung.