Jugendgesetze in Europa – Was gilt wo?

Verfügt ein Land über ein Jugendgesetz, so wird hiermit oftmals die Jugendpolitik eines Landes rechtlich verankert (die Strukturen, die verantwortlichen Institutionen und die Mitwirkungsmöglichkeiten junger Menschen).

Liegt in einem Land kein allgemeines Jugendgesetz vor, heißt dies nicht, dass die Regierung weniger aufmerksam für Jugendthemen ist. Vielmehr wird die Jugendpolitik dann oftmals in verschiedenen sektoralen Jugendgesetzen geregelt. Jugendspezifische Verpflichtungen sind dann oftmals in einer Gesetzgebung zu sozialen Dienstleistungen oder der Gesundheitsfürsorge, in Arbeitsgesetzen, Bildungsgesetzen oder im Strafgesetz integriert. Die Niederlande z. B. haben kein Jugendgesetz, es gibt aber zahlreiche Gesetze, die sich z. B. mit spezifischen Aspekten der Jugendförderung befassen (z. B. ein Jugendhilfegesetz).

In einer Untersuchung der OECD (2019) zeigt sich, dass die meisten der untersuchten Jugendgesetze zwischen 2000 und 2010 in Kraft traten, was auf einen gesetzgeberischen Boom in Bezug auf die Jugend in den letzten zwei Jahrzehnten in den OECD-Ländern hindeutet.

Zahlreiche Jugendgesetze konzentrieren sich stark auf die Ziele der Jugendautonomie und der politischen Partizipation, um die Unabhängigkeit junger Menschen und ihre aktive Bürgerschaft zu fördern. Dieser Ansatz ist besonders ausgeprägt in den Jugendgesetzen von Finnland, Schweden, Island, der Schweiz und Luxemburg.

Andere Länder setzen eher auf einen rechtebasierten Ansatz in der Jugendpolitik, der die Normen, Standards und Prinzipien des internationalen Menschenrechtssystems in die Entwicklung, Umsetzung und Evaluierung der Jugendpolitik einbezieht.

Alle Erläuterungen im Detail und die Übersicht über die einzelnen Staaten bietet das Papier „Youth Laws in Europe“, das bei YouthWiki kostenlos heruntergeladen werden kann.

Redaktion: Kathrin Klein-Zimmer