Kinder- und Jugendpolitik

Jugendgerechte Gesetzgebung: Kompetenzzentrum Jugend-Check startet in zweite Phase

Würfel mit Paragraph Symbolen auf einer Tastatur — Bild: © fotogestoeber - Fotolia.com

Nach erfolgreicher Gründung und dem Einstieg in die praktische Anwendung startet das Prüf- und Sensibilisierungsinstrument für eine jugendgerechte Gesetzgebung jetzt in seine zweite Phase. Der Jugend-Check ist ein Instrument zur Gesetzesfolgenabschätzung. Seit Regierungsbeginn im März 2018 wurden insgesamt 170 Gesetzesvorhaben geprüft und 48 Jugend-Checks veröffentlicht. Auf diese Weise werden mögliche Auswirkungen auf die Lebenslagen junger Menschen überprüft und Wirkungen sichtbar.

02.07.2019

Das unter der Trägerschaft des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung seit August 2017 bestehende Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) hat seine Phase der Gründung, Lancierung und Einstieg in die praktische Anwendung der begleitenden Gesetzesfolgenabschätzung Jugend-Check erfolgreich abgeschlossen. Seit Regierungsbeginn im März 2018 wurden 170 Gesetzesvorhaben geprüft und 48 Jugend-Checks veröffentlicht, die beabsichtigte wie auch unbeabsichtigte Auswirkungen auf das Leben junger Menschen aufzeigen. Die Funktionsweise des Jugend-Checks sowie dessen Resultate zeigt der Erste Bericht des Kompetenzzentrums Jugend-Check auf, der im November 2018 an die Parlamentarische Staatssekretärin des BMFSFJ, Caren Marks, überreicht wurde.

In der zweiten Phase wird das KomJC seine erfolgreiche Arbeit in stetiger Begleitung durch den Fachbeirat Jugend-Check und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fortsetzen.

Was ist der Jugend-Check und wie funktioniert er?

Der Jugend-Check ist ein Instrument zur Gesetzesfolgenabschätzung. Gesetzentwürfe der Bundesregierung werden durch das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) anhand einer standardisierten Methodik auf mögliche Auswirkungen auf die Lebenslagen junger Menschen zwischen 12 und 27 Jahren überprüft. Damit werden beabsichtigte Wirkungen und nicht beabsichtigte Nebenwirkungen der Vorhaben sichtbar. Der Jugend-Check wirkt dabei als Prüf- und Sensibilisierungsinstrument, um die politische Aufmerksamkeit für die Lebenslagen und Belange junger Menschen zu steigern.

Weitere Informationen

Der Bericht des Kompetenzzentrums Jugend-Check „Für eine jugendgerechte Gesetzgebung“ (PDF 5,8 MB) steht als Download zur Verfügung. Beim Kompetenzzentrum Jugend-Check finden sich auch ausführliche Informationen zu Prüfung und Verfahren. Die veröffentlichten Jugend-Checks sind nachzulesen unter www.jugend-check.de.

Weitere Informationen zum Fachbeirat Jugend-Check stehen beim Bundesjugendministerium zur Verfügung. Informationen zur Jugendstrategie der Bundesregierung finden sich unter www.jugendhilfeportal.de/jugendstrategie.

Quelle: Kompetenzzentrum Jugend-Check vom 01.07.2019

Redaktion: Frank Beckmann