Gemeinsam gegen Hass im Netz

Hass, Hetze und Extremismus im Netz auf immer mehr Wegen zu bekämpfen: Das ist das Ziel der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) und der Meldestelle „REspect! – Gegen Hetze im Netz“. Daher kooperieren die BLM und REspect! jetzt, um gegen jugendgefährdende und entwicklungsbeeinträchtigende Formen von Hass und Hetze im Netz vorzugehen.

BLM-Präsident Dr. Thorsten Schmiege:

„Jedes Hass-Posting ist problematisch, auch wenn es nicht strafrechtlich relevant ist. Das gilt vor allem für Heranwachsende. Wenn sich Ausgrenzungstendenzen und Gewaltbereitschaft verstärken, wird die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gefährdet. Werte wie Empathie, Respekt und Toleranz sind für mich nicht verhandelbar. Deshalb ist es uns wichtig, auch hier aktiv zu werden – als Ergänzung zum gemeinsamen Vorgehen mit der Bayerischen Justiz gegen unzulässige strafrechtlich relevante Inhalte.“

Primär geht es bei der Zusammenarbeit um Fälle von Anbietern mit Bayernbezug, die sich niedrigschwellig lösen lassen. Das kann im direkten Kontakt mit Ansprechpartner*innen wie den Jugendschutzbeauftragten bei Anbietern und Plattformen erfolgen, über Meldeverfahren oder Hinweise. Als Maßnahmen genügen abgestufte Jugendschutzvorkehrungen, die es Kindern oder Jugendlichen erschweren, entsprechende Inhalte wahrzunehmen: etwa mittels Zeitgrenzen oder technischen Alterslabels (z.B. „ab 18“) zur Ausfilterung von Inhalten durch Jugendschutzprogramme. Oder geschlossene Benutzergruppen stellen sicher, dass nur Erwachsene Zugang haben.

Ahmed Gaafar, Leiter der Meldestelle REspect!:

„Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, das Jugendschutzgesetz und das Strafgesetzbuch müssen strikt beachtet werden. Bei REspect! setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass jugendgefährdende und entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte konsequent gemeldet werden. Die Zusammenarbeit mit der BLM verstärkt diesen Einsatz erheblich. Gemeinsam sorgen wir dafür, dass das Internet ein sichererer Ort für alle wird, gerade für Kinder und Jugendliche. Diese Partnerschaft ist ein wichtiger Schritt, um ein respektvolleres digitales Umfeld zu schaffen und die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen zu schützen.“

Mehr Informationen dazu unter Meldestelle REspect.

Hintergrund

Die staatsferne Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) beaufsichtigt private Radio- und Fernsehprogramme sowie Plattformen und Intermediäre in Bayern. Zu ihren Aufgaben gehören Vielfaltssicherung, Jugendmedienschutz, Medienkompetenz-Vermittlung und Ausbildungsförderung.

Die Meldestelle „REspect! – Gegen Hetze im Netz“ will dafür sorgen, dass politisch motivierte Drohungen, rassistische Beleidigungen und Volksverhetzung im Internet nicht unwidersprochen hingenommen werden. Bei eingehenden Meldungen prüft sie, ob Gesetze verletzt wurden. Strafrechtlich relevante Inhalte werden konsequent angezeigt. Außerdem meldet sie den Plattformbetreibern strafbare Einträge und fordert deren Löschung. Unabhängig von der strafrechtlichen Relevanz der eingegangenen Meldung erhalten die Meldenden bei Bedarf entsprechende Beratungsangebote.

Quelle: Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) vom 01.07.2024

Redaktion: Magdalena Beyrich