Europa muss alle Kinder schützen, die vor dem Krieg fliehen

Mit 509 gegen 3 Stimmen und 47 Enthaltungen hat das Europäische Parlament am 7. April eine Entschließung angenommen, die verschiedene Maßnahmen hervorhebt, die notwendig sind, um Kinder und Jugendliche, die vor Gewalt fliehen, zu schützen und ihre Integration in die Gemeinschaften und Gemeinden des Aufnahmelandes zu erleichtern. „Jedes Kind hat das Recht, vor Gewalt, Ausbeutung und Missbrauch geschützt zu werden", so die Abgeordneten, die die EU-Länder auffordern, Kinder vor der Gefahr des Kinderhandels, illegaler Adoptionen und anderen möglichen Missbräuchen zu schützen.

Schutzbedürftige Kinder identifizieren und Vormund für unbegleitete Minderjährige bestellen

Sie empfehlen, dass Kinderschutzbeauftragte an der Grenze anwesend sein sollten, um gefährdete Kinder schnell und genau zu identifizieren und ihre Identität und Nationalität sowie ihre spezifischen Bedürfnisse zu erfassen. Dienste für psychosoziale Unterstützung, für die Unterstützung der Gesundheit von Müttern, für den Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt, für die Suche nach Familienangehörigen und für die Unterstützung von Familienzusammenführungen sollten im Einklang mit den internationalen Kinderschutzstandards angeboten werden, ebenso wie der uneingeschränkte Zugang zu allen grundlegenden Dienstleistungen und zu angemessener Betreuung.

Für unbegleitete und von ihren Eltern getrennte Kinder sowie für Kinder in Heimen sollte ein Vormund bestellt werden. Die Kinderschutzdienste im Aufnahmeland sollten sie nach ihrer Ankunft in der EU kontinuierlich auf ihr Wohlergehen und ihren Verbleib überwachen, heißt es in der Resolution.

Zugang zu Bildung und Gesunheitsdiensten

Die Aufnahmeländer sollten sicherstellen, dass sie den gleichen Zugang zu Bildungs- und Gesundheitsdiensten haben wie andere Kinder in den Aufnahmeländern, betonen die Abgeordneten. Die Abgeordneten sprechen sich auch für Umsiedlungsmechanismen aus, in deren Rahmen der Familienzusammenführung und der Umsiedlung schutzbedürftiger und sonstiger Kinder Vorrang eingeräumt wird, wie zum Beispiel bei der vorgeschlagenen Einrichtung eines Solidaritätsmechanismus für die EU-interne Verlegung von Flüchtlingen und Vertriebenen, die medizinische Betreuung benötigen – auch von Kindern und jungen Menschen, die eine sofortige lebensrettende Behandlung oder Therapie benötigen – aus den an die Ukraine angrenzenden Mitgliedstaaten.

Die Abgeordneten fordern die EU-Länder auf, die verfügbaren EU-Mittel bestmöglich zu nutzen, um die sozioökonomische Integration von Flüchtlingen zu unterstützen und sie vor Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung zu schützen. Falls erforderlich, sollten zusätzliche Mittel bereitgestellt werden, heißt es in dem Text weiter.

Hintergrund

Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine waren mehr als vier Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen und Zuflucht zu suchen, vor allem in den EU-Nachbarländern Polen, Rumänien, Ungarn, Slowakei und Tschechien sowie in der Republik Moldau. Fast die Hälfte der Geflüchteten sind nach Angaben von UNICEF minderjährig und bedürfen eines verstärkten Schutzes, da für sie ein größeres Risiko besteht, Opfer von Menschenhandel und Ausbeutung zu werden.

Quelle: Europäisches Parlament vom 07.04.2022

Redaktion: Frank Beckmann