Allgemeine und berufliche Bildung

Steuerung

Hauptakteure

Die Verantwortlichkeiten für das Bildungswesen in Deutschland liegen sowohl beim Bund als auch bei den Bundesländern und den Kommunen, wobei der überwiegende Teil der Kompetenzen den Ländern zuzuordnen ist. 
Auf der Ebene des Bundes ist ein zentraler Akteur zunächst das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Das BMBF ist bei der Gesetzgebung zuständig für die folgenden Bereiche:

• die außerschulische berufliche Aus- und Weiterbildung, die Berufsausbildungsvorbereitung, die berufliche Fortbildung und die berufliche Umschulung (Berufsbildungsgesetz - BBiG)
• die Regelung der Ausbildungsbeihilfen, insbesondere das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) sowie das Aufstiegsfortbildungsgesetz (AFBG)
• die Hochschulzulassung und Hochschulabschlüsse, wobei die Länder hier abweichende gesetzliche Regelungen treffen können
• die Förderung der wissenschaftlichen Forschung.

Für den Bereich der Jugendarbeit und -hilfe ist das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zuständig; es soll solche Tätigkeiten anregen, die von überregionaler Bedeutung sind und nicht durch ein Land allein wirksam gefördert werden können. Im Verantwortungsbereich des BMFSFJ liegt auch der Kinder- und Jugendplan (KJP), der das zentrale Förderinstrument der Kinder- und Jugendhilfe auf Bundesebene darstellt.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) ist darüber hinaus für die Arbeitsförderung sowie Teilbereiche der Aus- und Weiterbildungsförderung verantwortlich. Exemplarisch seien hier Maßnahmen der Ausbildungsunterstützung sowie der Berufsberatung und -orientierung genannt.
Die Zuständigkeiten der Länder beziehen sich vor allem auf die Bereiche Schule, Hochschule und Erwachsenenbildung. Zentrale Akteure auf Ebene der Länder sind die jeweiligen Kultus- und Bildungsministerien, die teils weitere Institute für Schule, Hochschule und Weiterbildung betreiben. Zudem setzen die Länder die Rahmenbedingungen für die Jugendarbeit und haben die Funktion, Träger auf der kommunalen Ebene fachlich und finanziell zu unterstützen. Verantwortlich hierfür sind die einschlägigen Ministerien in den Bereichen Jugend und Familie.
Auf der kommunalen Ebene schließlich kommt den örtlichen Trägern der Kinder- und Jugendhilfe eine besondere Rolle zu. Dies sind die Landkreise und kreisfreien Städte mit ihren Jugendämtern. Zudem sind viele Kommunen Träger der Volkshochschulen, die zahlreiche Bildungsangebote für die Bevölkerung tätigen.
Nähere Informationen zu den Akteuren im deutschen Bildungssystem finden sich auch auf der Eurydice-Webseite sowie im Bericht „Das Bildungswesen in der Bundesrepublik Deutschland“ der Kultusministerkonferenz (KMK). Zu mehr Informationen zu den Akteuren im Bereich der Jugendarbeit vgl. auch das Youth Wiki-Kapitel „Verwaltung und Steuerung von Jugendarbeit“.
 

Allgemeine Verteilung der Zuständigkeiten

Um die Aktivitäten der Bundesländer zu koordinieren und zu mehr Gemeinsamkeit und Vergleichbarkeit im Bildungswesen beizutragen, wurde die Kultusministerkonferenz (KMK) eingerichtet, in der die für Bildung und Forschung zuständigen Minister:innen und Senator:innen der Bundesländer zusammenarbeiten. Die KMK beschäftigt sich mit bildungspolitischen Fragestellungen von überregionaler Bedeutung; zu ihren wesentlichen Aufgaben gehören die Gewährleistung der Vergleichbarkeit von Zeugnissen und Abschlüssen als Voraussetzung für die gegenseitige Anerkennung, die Festlegung von Qualitätsstandards in Schule, Berufsbildung und Hochschule sowie die Förderung von Kooperationen im Bereich der Bildung, Wissenschaft und Kultur. Die erforderliche Koordination erfolgt durch Beschlüsse, Empfehlungen, Vereinbarungen oder auch Staatsabkommen, die einen verbindlichen Rahmen vorgeben. 

Neben der länderübergreifenden Zusammenarbeit im Rahmen der KMK wirken auch Bund und Länder im Rahmen der sogenannten Gemeinschaftsaufgaben in Teilbereichen der Bildungspolitik zusammen. Exemplarisch seien hier die Gemeinschaftsaufgabe „Feststellung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens im internationalen Vergleich“ nach Artikel 91b Grundgesetz oder der Koordinierungsausschuss von Ausbildungsordnungen und Rahmenlehrplänen in der dualen Ausbildung genannt. Die Notwendigkeit für diesen Ausschuss ergibt sich aus den geteilten Zuständigkeiten im Bereich der dualen Ausbildung: Während der Bund für den betrieblichen Teil der dualen Ausbildung zuständig ist, fällt die Ausbildung in den Berufsschulen in den Kompetenzbereich der Länder.
Zu einer Kooperation von Bund und Ländern kommt es schließlich auch im Rahmen der bundesseitigen Finanzhilfen für die Bildungsinfrastruktur. So ermöglicht es der im Jahr 2019 eingeführte Artikel 104c Grundgesetz dem Bund, den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der in die kommunale Bildungsinfrastruktur zu gewähren. Ein bekanntes Beispiel hierfür ist der Digitalpakt Schule.
Zu näheren Informationen zur Verteilung der Zuständigkeiten im Bereich der Bildung vgl. auch die Seite „Zusammenarbeit von Ländern“ des BMBF.

Ressortübergreifende Zusammenarbeit

Die Bundesministerien sind grundsätzlich gehalten, in Angelegenheiten, welche die Geschäftsbereiche mehrerer Bundesministerien berühren, zusammenzuarbeiten. Diese und andere Regelungen zur ressortübergreifenden Zusammenarbeit sowie zur Zusammenarbeit mit Dienststellen im Geschäftsbereich eines anderen Bundesministeriums und des Bundeskanzleramtes, mit dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat und dem Vermittlungsausschuss sowie mit den obersten Landesbehörden der Bundesländer regelt die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO). Je nach Themenfeld oder Fachbereich liegt die Federführung beim jeweiligen Fachministerium, für Fragen der Bildung also zum Beispiel beim Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) oder für Fragen der Jugend beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).
Beispiele für eine ressortübergreifende Zusammenarbeit sind die Initiative Bildungsketten, bei der das BMBF und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) kooperieren, die Jugendgarantie, die von allen Ressorts unter Federführung des BMFSFJ entwickelt wurde, oder die Digitalstrategie, die ebenfalls von allen Ministerien und dem Bundeskanzleramt unter Federführung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) erarbeitet wurde.
Für die fachübergreifende Beschäftigung mit gesellschaftlich wichtigen Fragen kann der Deutsche Bundestag zudem Enquete-Kommissionen oder einen parlamentarischen Beirat einberufen.