Neue Teststrategie löst das Problem nicht

Die Vorschläge aus dem Bundesgesundheitsministerium können nach Ansicht der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) helfen, die Corona-Testung zu vereinfachen. Der erleichterte Zugang zur Testung sei aber keinesfalls Ersatz für die Hygiene- und Gesundheitsschutzregeln.

Kommentar der GEW im Wortlaut

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt, Kitas und Schulen beziehungsweise deren Träger könnten nun eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen. Lehrerinnen und Lehrer würden sich regelmäßig selbst testen dürfen. Die Schulträger könnten bei Bedarf mit geschultem Personal Tests vor Ort durchführen.

„Tests schützen nicht vor Infektionen!“

„Die Vorschläge von Gesundheitsminister Jens Spahn könnten helfen, die Corona-Testung zu vereinfachen“, sagten die für Schule und Kita zuständigen GEW-Vorstandsmitglieder Ilka Hoffmann und Björn Köhler am heutigen Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur (dpa). „Der freie Zugang zu den Tests ist aber kein Ersatz für die Hygiene- und Gesundheitsschutzregeln, die das Robert Koch-Institut (RKI) empfiehlt. Tests schützen nicht vor Infektionen“, ergänzten sie.

Der Vorstoß des Gesundheitsministers zeige, wie überlastet die Gesundheitsämter sind, wie ausgezehrt das Gesundheitswesen ist. „Jetzt rächen sich der jahrelange Sparkurs im öffentlichen Dienst und die Privatisierung von Leistungen der Daseinsvorsorge. Politik muss aus der Corona-Krise lernen, sie muss Kitas, Schulen, den gesamten öffentlichen Dienst durch Investitionen in Personal und Infrastruktur krisenfester machen“, sagten Hoffmann und Köhler.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums können Kitas und Schulen ab diesem Freitag eigenständig Corona-Schnelltests beziehen und auch nutzen. Grundlage dafür seien eine in Kraft tretende Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung und die kürzlich beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, wodurch der Arztvorbehalt bei Schnelltests entfallen sei. Allerdings müssen die Tests nach Ministeriumsangaben durch entsprechend geschultes Personal erfolgen.

Jetzt RKI-Empfehlungen umsetzen!

Die GEW fordert seit langem, dass an den Schulen RKI-Empfehlungen befolgt werden, wonach bei einer sogenannten 7-Tage-Inzidenz von 50 - also bei 50 und mehr nachgewiesenen Neuansteckungen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche in einer Region auf geteilte Klassen und Wechselunterricht umgestellt wird. Die Bundesländer sehen das nach einem gemeinsamen Beschluss von Ende November erst ab einer Inzidenz von 200 als Möglichkeit vor.

Hintergrundinformationen

• Der Kommentar der GEW zur neuen Corona-Testung für Kita- und Lehrkräfte steht auf der Website der GEW zur Verfügung. 
   
• Informationen dazu, welche Personen Anspruch auf Testung auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung haben, sind auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums verfügbar. 
   
• Die Verordnung zum Anspruch auf Testung (PDF-Datei) in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 mit Begründung zum Inkrafttreten am 3. Dezember 2020 ist ebenfalls auf der Website des BMG abrufbar.
   
• Die Regelungen der einzelnen Bundesländer zu der Corona-Testung stehen auf unseren Informationsseiten zur Verfügung.