Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft und ihre Prioritäten

Portugal übernimmt im Zuge einer „Trio-Präsidentschaft“ den Vorsitz von Deutschland. Das Achtzehnmonatsprogramm der Trio-Präsidentschaft Deutschland-Portugal-Slowenien umfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2021. Unter dem Motto „Time to deliver: for a fair, green and digital recovery.“ hat Portugal seine Arbeitsschwerpunkte für die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union festgelegt. Portugal übernimmt den Ratsvorsitz in einer besonders herausfordernden Phase, da die COVID-19-Pandemie und ihre sozioökonomischen Folgen eine beispiellose Herausforderung für die EU und ihre Mitgliedstaaten darstellen und entschlossene und weitreichende Maßnahmen erfordern.

Dem Programm liegen die folgenden Leitgedanken zugrunde:

• Förderung der Erholung des europäischen Klimas durch die verstärkte Nutzung digitaler Lösungen;
• Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte der Europäischen Union als Schlüsselelement für ein faires und integratives Klima und digitalen Wandel;
• Stärkung der Autonomie Europas bei gleichzeitiger Weltoffenheit, Übernahme einer führenden Rolle beim Klimaschutz und Förderung einer digitalen Transformation im Dienste der Menschheit.

Der komplette portugiesische Programmteil (PDF 1,88 MB) steht auf der Webseite der Portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft 2021 zum Download bereit.

Die Schwerpunkte im Jugendbereich

Da der Fokus der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft vor allem auf der Verankerung sozialer Werte in der Gesellschaft und der Förderung des digitalen Wandels sowie Nachhaltigkeit und Gesundheit liegt, werden auch die Schwerpunkte im Bereich Jugend entsprechend beschrieben. Bildung, Kultur und Medien sowie Sport stehen hierbei im Mittelpunkt.

Statement zum Thema Bildung:

Wir werden uns für die Bedeutung von Inklusion und den Zugang zu Bildung und Ausbildung einsetzen und Bedingungen für Chancengleichheit und Erfolg schaffen. Wir werden die Wichtigkeit von kontinuierlicher Investition in Bildung, Selbststudium sowie berufliche und künstlerische Ausbildung mit Schwerpunkt digitaler- und nachhaltiger Kompetenzen betonen. Wir werden die Diskussion über digitale Bildung und Distanzunterricht, Hybridlernen (online und von Angesicht zu Angesicht) und innovative Lehrmethoden anregen.

Statement zum Thema Kultur und Medien:

Das zentrale Ziel der Präsidentschaft in diesem Bereich ist die Förderung der Erholung, Belastbarkeit und Nachhaltigkeit der kulturellen und kreativen Sektoren und der Medien. Im Juni in Lissabon werden wir insbesondere die Aufmerksamkeit auf die Umsetzung des EU-Wiederherstellungsplans in kulturellen und kreativen Sektoren legen und das Programm Kreatives Europa einführen.

Statement zum Thema Sport:

Die Präsidentschaft wird Innovationen im Sport abbilden und neue Trends im 'Sport der Zukunft' als Teil des nächsten EU-Arbeitsplans für Sport identifizieren. Zusammen mit der Europäischen Kommission werden wir das EU-Sport-Forum organisieren. Der Sport als Instrument zur Förderung von Außenbeziehungen der EU wird mit besonderem Augenmerk auf Afrika und Lateinamerika betrachtet.

Bekenntnis zur EU-Jugendstrategie

Darüber hinaus bekennt sich die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft zu den Zielen der EU-Jugendstrategie. Insbesondere liegt die Aufmerksamkeit auf der Förderung politischer Rechte und der Partizipation junger Menschen an Entscheidungsprozessen und Governance-Plattformen. Das Programm betont ebenso die Wichtigkeit von Jugendmobilität und will in diesem Zusammenhang den (ab Juni 2021) neuen Programmgenerationen von Erasmus+ und Europäisches Solidaritätskorps Priorität einräumen.

Jugendrelevante Termine im Rahmen der EU2021PT

• Präsentation: Prioritäten der portugiesischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union bei der W & E-Fraktion / European, Digital, 12.01.2021
• Präsentation der Prioritäten des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes / Veranstaltung der Botschaft in Madrid und des Institutso, Digital, 13.01.2021
• Vorstellung der Prioritäten durch den portugiesischen Vorsitz des Rates der Europäischen Union vor der Gruppe "Renew Europe" /Europäisches Parlament, Digital, 13.01.2021
• Informelles Treffen der EYCS-Minister – Bildung, Braga, 21.-23.01.2021
• Tagung des Rates Bildung, Jugend, Kultur und Sport (EYCS) (Bildung), Brüssel, 19.02.2021
• Konferenz des Vorsitzes über Kultur, Kohäsion und soziale Auswirkungen, Oporto, 05.-06.05.2021
• Rat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport – EYCS, Brüssel, 17.-18.05.2021
• Sitzung des Bildungsausschusses, Lissabon, 15.06.2021
• Auftaktkonferenz für das neue Erasmus+-Programm, Viana do Castelo, 17.-18.06.2021
• Konferenz zur Einführung des Programms Kreatives Europa, Lissabon, 17.-18.06.2021
• Rat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport – EYCS, Luxemburg, 21.06.2021

Auf der Webseite der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft werden unter Events die Termine im Rahmen der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft aufgeführt und regelmäßig aktualisiert.

Quelle: IJAB – Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland e.V. vom 05.01.2021

Redaktion: Melanie Welters