Neue Veröffentlichungen des DIJuF zur Energiekrise

Stellungnahme zum Preisanstieg der Energiekosten – Auswirkungen auf Kindesunterhaltsanspruch

Die steigenden Gas-, Öl- und Strompreise führen bei der Unterhaltsberechnung in vielen Jugendämtern zu der Frage, ob eine Erhöhung des Wohnkostenanteils im Rahmen des Selbstbehalts zu beachten ist. Insbesondere in Mangelfällen würde damit eine Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs einhergehen. Die Stellungnahme des DIJuF geht auf die Voraussetzungen einer Erhöhung des Selbstbehalts ein und enthält eine Empfehlung zum Umgang mit Herabsetzungsforderungen barunterhaltspflichtiger Eltern.

DIJuF-Stellungnahme Preisanstieg Energiekosten – Auswirkungen auf Kindesunterhaltsanspruch (PDF: 306 KB).

Stellungnahme zu staatlichen Entlastungsmaßnahmen

Das DIJuF beschäftigt sich mit der Frage, wie die im Zusammenhang mit der Energiekrise gewährten Sonderzahlungen, konkret der im Juli 2022 gewährte Kinderbonus sowie die Energiepreispauschale iHv 300 EUR, welche ab 1.9.2022 an Arbeitnehmer:innen mit dem Lohn automatisch ausbezahlt wird, und der einmalige Heizkostenzuschuss bei der Kostenheranziehung gem. §§ 91 ff. SGB VIII zu bewerten sind.

DIJuF-Stellungnahme Kinderbonus, Energiepreispauschale, Heizkostenzuschuss im Rahmen der Kostenbeteiligung (PDF: 382 KB).

Stellungnahme zu den Auswirkungen der Energiepreispauschale beim Unterhaltsvorschuss und im Unterhaltsrecht

Eine weitere DIJuF-Stellungnahme vom 21. Oktober 2022 setzt sich mit den Auswirkungen der Energiepreispauschale bei der UV-Bewilligung, beim Rückgriff nach § 7 UVG bzw. im Unterhaltsrecht sowie der Pfändbarkeit der Energiepreispauschale auseinander.

DIJuF-Stellungnahme Unterhaltsrecht und Energiepreispauschale (PDF: 280 KB).

Quelle: Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJuF) vom 26.09.2022 und 27.09.2022 und 02.11.2022