4. Deutschland-Bericht der Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarates

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarates (ECRI) hat am 26.05.2009 drei neue Berichte über Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz in Belgien, Deutschland und der Slowakei veröffentlicht.

In Deutschland hat die Verabschiedung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) den rechtlichen und institutionellen Rahmen gegen Rassismus und Diskriminierung gestärkt. Es gibt Anzeichen für eine Verbesserung des Dialogs mit der Gemeinschaft der Muslime, und die Behörden haben begonnen, das Thema Integration stark zu fokussieren, um Migranten bei der vollständigen Teilhabe an der deutschen Gesellschaft zu unterstützen. Jedoch gibt es weiterhin Berichte über gewalttätige rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Übergriffe und die Unterstützung für Parteien mit rassistischen, antisemitischen oder revisionistischen Haltungen hat zugenommen. Gleichzeitig berichten Angehörigen der muslimischen, türkischen und schwarzen Gemeinschaft sowie der Sinti und Roma von Diskriminierung im täglichen Leben.

Der Bericht über Deutschland steht weiter unten als PDF-Datei zum Download zur Verfügung; der Hyperlink führt zur englischen Version.

Die Länderberichte der ECRI sind auf Englisch, Französisch und der Sprache des jeweiligen Landes verfügbar unter unten genanntem übergeordneten Link.

Quelle: Direktion für Kommunikation des Europarates, Auszug aus der Pressemitteilung - 411(2009) vom 26.05.2009