Familienpolitik

Saarland übernimmt Vorsitz der Jugend- und Familienministerkonferenz im nächsten Jahr

Das Saarland übernimmt 2015 den Vorsitz der Konferenz der Jugend- und Familienminister der Länder von Rheinland-Pfalz. Dies teilte Sozialminister Andreas Storm heute (23.05.2014) in Mainz mit.

23.05.2014

„Wir wollen die Auswirkungen des demografischen  Wandels auf die Familien und den Zusammenhalt der Gesellschaft in den Mittelpunkt unserer Arbeit stellen“, erklärte der Minister, „denn zu dieser Thematik haben wir auf der diesjährigen Konferenz bereits einen Grundsatzbeschluss verabschiedet.“  

„Sinkende Bevölkerungszahlen und eine gleichzeitig älter werdende Bevölkerung wirken sich auf künftige Versorgungsbedarfe und -angebote aus. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, familienpolitisch relevante Maßnahmen an die künftigen Bedürfnisse anzupassen“, erläuterte Storm den Beschluss. „Wir werden nun im nächsten Jahr insbesondere ein Augenmerk auf die Bedeutung quartiersbezogener Betreuungsstrukturen, die Förderung zivilgesellschaftlicher Hilfe und auf die Notwendigkeit gesundheitlicher Versorgungsmöglichkeiten für Familien vor Ort werfen“, sagte er. Alle Familienminister forderten einhellig, dass auf eine gute Vernetzung der zur Verfügung stehenden Möglichkeiten aller Akteure vor Ort und der Kommune hingewirkt werden soll.

„Wir müssen eine  länderübergreifende familienpolitische Gesamtstrategie entwickeln, die sich an der Lebenswirklichkeit von Familien orientiert, den Zusammenhalt der Generationen stärkt und Rahmenbedingungen schafft, die ein gelingendes Familienleben für alle Familien ermöglicht“, sagte der Minister.
„Familienformen verändern sich und die Bevölkerung wird immer älter. Dies wird unsere Gemeinwesen in den nächsten Jahren spürbar verändern“, erklärte er.  „Daher ist es nicht nur wünschenswert, sondern notwendig, dass der Bund die Mehrgenerationenhäuser auch über das Jahr 2014 hinaus weiter fördert. Es freut mich, dass die JFMK hierzu einen einstimmigen Appel an die Bundesregierung verabschiedet hat, um die finanzielle Absicherung der Mehrgenerationenhäuser auf Dauer zu sichern“, erklärte Storm.

Minister Storm hatte sich auf der JFMK  auch für die Erhöhung des steuerlichen Entlastungsbetrags für Alleinerziehende eingesetzt. Das Saarland hatte diese Maßnahme mitbeantragt, damit den besonderen Belastungen von Alleinerziehenden beim Steuerabzug angemessen Rechnung getragen werden kann. Diesem Antrag wurde mit großer Mehrheit zugestimmt.  

Hintergrund  zur JFMK:

Der Vorsitz und die Geschäftsführung der JFMK gehen jedes Jahr auf ein anderes Land über. Im Jahr 2014 obliegt Rheinland-Pfalz der Vorsitz. Im Jahr 2015 übernimmt das Saarland den Vorsitz.
Die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) ist das Fachgremium der für die Kinder-, Jugend- und Familienpolitik zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder. Sie berät und beschließt über wichtige sowie grundsätzliche Angelegenheiten der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik. Gemeinsam werden rechtliche, fachliche und politische Fragen abgestimmt und entsprechende Beschlüsse gefasst. Insbesondere Themen der Jugendarbeit, Kindertagesbetreuung, Hilfen zur Erziehung, des Medienschutzes oder zur Weiterentwicklung einer bedarfsgerechten Familienpolitik sind regelmäßig Gegenstand der Beratungen. Dabei wird häufig mit anderen Fachministerkonferenzen, z. B. der Kultusministerkonferenz, zusammen gearbeitet.
 
Quelle: Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Sarlandes vom 23.05.2014

Redaktion: Anneli Starzinger

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