Bildungspolitik

Matschie begrüßt Einigung der Fraktionen zum Thüringer Kindergartengesetz

Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, hat die Einigung der Landtagsfraktionen von SPD und CDU auf den Gesetzentwurf für ein neues Kindergartengesetz begrüßt. „Das ist ein Durchbruch für mehr Qualität der Betreuung in unseren Kindertageseinrichtungen und ein wichtiger Impuls für eine noch bessere frühkindliche Bildung.“ Die Koalition habe ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag eingelöst und sich trotz der angespannten Haushaltssituation als handlungsfähig erwiesen.

21.01.2010

Der Einigung sei eine intensive politische Debatte vorausgegangen, an der sich nicht nur die Parteien, sondern auch Eltern in ganz Thüringen und ihre Interessenvertreter beteiligt hätten. „Ihr Eintreten für mehr Erzieherinnen in unseren Kindergärten und eine bessere Betreuung hat sich ausgezahlt. Die Ziele des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik sind erreicht“, betont Matschie.

Der Minister lobt den Willen der Landtagsfraktionen zur Einigung. Gerade die Frage der Finanzierung der zusätzlichen Erzieherinnenstellen, für die rund 100 Millionen Euro aufgebracht werden müssen, sei angesichts der konjunkturbedingten Einnahmeverluste des Landes schwierig gewesen. „Dennoch haben wir darauf geachtet, dass durch die Neuregelung die Kommunen von den Eltern keine höheren Kindergartenbeiträge erheben müssen.“

Nach dem von den Fraktionen erzielten Durchbruch wird das Gesetz in der kommenden Woche in erster Lesung im Thüringer Landtag behandelt. 

Quelle: Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

 

Redaktion: Ilja Koschembar

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