Sozialpolitik

Hartz IV: Banzer fordert gute Balance von Sach- und Geldleistungen

„Endlich werden Maßnahmen gegen Kinderarmut und Benachteiligung von Kindern ergriffen.“ Das sei das wichtigste Ergebnis eines Gesprächs der Landesarbeits- und Bildungsminister mit der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und der Bundesbildungsministerin Annette Schavan in Berlin, sagte der Hessische Minister für Arbeit, Familie und Gesundheit, Jürgen Banzer.

20.08.2010

Wiesbaden. Anlass der Gespräche sei die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gewesen, die Hartz IV-Sätze für Kinder neu zu berechnen. „Die Frage nach einer Bildungs-Chipkarte ist nur ein denkbares Finanzierungsinstrument, aber letztlich nicht die Lösung. Wichtiger ist es, Wege zu finden, wie die Hilfen bei den Kindern auch tatsächlich ankommen“, betonte der Minister. „Dabei halte ich es für wichtig, dass die Vorgaben für Eltern und Kinder nicht zu eng gefasst werden und nicht der Staat bis ins einzelne entscheidet. Schließlich sind es die Eltern, die am besten wissen, welcher Kurs oder welche Förderung für ihr Kind am besten geeignet ist.“

Auch wenn die Finanzierungslast für weitergehende Hilfen beim Bund liegt, so sei es doch eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern, für die Umsetzung im Interesse der Kinder zu sorgen. Denn es gehe hierbei um Förderung und Bildung von Kindern und damit um wesentliche Länderkompetenzen. „Das Land Hessen wird an den heute verabredeten weiteren Gesprächen konstruktiv teilnehmen. Wie groß jeweils der Anteil an Sachleistungen und an Geldleistungen sein wird und ob das geeignete Abrechnungsmedium die Chipkarte ist, wird am Ende der Gespräche zu bewerten sein“, so Jürgen Banzer. 

Herausgeber: Ehemals: Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit

 

Redaktion: Ilja Koschembar

Back to Top