Ein Jahr im Amt: Sozialminister Stefan Grüttner zieht positive Bilanz

Im Mittelpunkt dieser Politik stehe der Mensch, so der Sozialminister weiter: „Jeder Mensch hat Fähigkeiten und Potenziale, die er in die Gesellschaft einbringen kann und die es ihm erlauben, sein Leben so weit wie möglich selbst in die Hand zu nehmen. Mit meiner Politik möchte ich die Menschen dabei unterstützen, ihnen Chancen eröffnen und Kompetenzsteigerung bieten, sie aber auch zu mehr Eigenverantwortung anregen.“ Moderne Sozialpolitik müsse eine aktivierende Wirkung auf die Menschen haben, sagte Sozialminister Grüttner weiter: „Eine aktivierende Sozialpolitik ist der richtige Schritt in eine sichere Zukunft mit gleichzeitiger Teilhabe und Verantwortung. Der moderne Sozialstaat sollte nicht überwiegend alimentierende Fürsorge betreiben, sondern vor allem aktivierend und motivierend auf die Menschen wirken.“

Eingehend äußerte sich Grüttner im Rahmen seiner Bilanz dem Feld Familienpolitik. „Erfolgreiche Familienpolitik muss Familien in ihrer Fähigkeit stärken, ihre Lebenslage grundsätzlich selbst gestalten zu können. Ziel der Hessischen Landesregierung ist es, Vorreiter bei Projekten und Maßnahmen zu sein, die Familien zugutekommen, ihnen Hilfe und Entlastung bieten, sie schützen und sie in den Mittelpunkt gesellschaftlichen Geschehens stellen“, erklärte der Sozialminister. Die Landesregierung habe daher unter anderem die Förderung zur Qualitätsverbesserung in hessischen Kindertagesstätten auf den Weg gebracht. „Kleinere Gruppen und mehr Zeit für das einzelne Kind sind unverzichtbar in einer Zeit, in der die frühkindliche Bildung in Betreuungseinrichtungen immer größere Bedeutung für die Zukunft unserer Gesellschaft hat“, so Grüttner. Für diese Legislaturperiode geplant sei zudem ein Hessisches Kinderförderungsgesetz, das die Landesförderung der Kinderbetreuung umfassend neu strukturiert.

Wie stark das Engagement des Landes Hessen beim Thema Familienpolitik ist, lasse sich anhand der Krippenplätze in Kindertageseinrichtungen demonstrieren. „Aktivierende Familienpolitik bedeutet die Schaffung von mehr und flexibleren Angeboten der Kinderbetreuung, damit beide Elternteile Familie, Beruf und Freizeit miteinander vereinbaren können“, erläuterte Sozialminister Grüttner. Wurde Anfang 2005 für Kinder unter drei Jahren noch eine Versorgungsquote von 7,4 Prozent in Hessen ermittelt, sind es nun bereits über 27 Prozent. Mit 34.000 Krippenplätzen steht in Hessen bereits jetzt für jedes vierte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsplatz zur Verfügung. „Wir sind auf einem guten Weg, bis zum Jahre 2013 schrittweise eine Versorgungsquote von 35 Prozent zu erreichen“, betonte Grüttner.

Um den Ausbau der Betreuungsplätze zu beschleunigen, zahlt das Land in den Jahren 2011 und 2012 für jeden neuen U3-Platz einen Neuplatzbonus. Hierfür stehen im Haushalt 2011 erstmals 8,1 Millionen Euro bereit. Jeder in 2011 neu geschaffene U3-Platz wird in 2011 zusätzlich mit 1.500 Euro und in 2012 nochmal mit 800 Euro gefördert. Plätze, die in 2012 neu geschaffen werden, erhalten eine einmalige Förderung von 800 Euro im Jahr 2012. Das Land Hessen förderte den Ausbau der U3-Plätze bereits frühzeitig mit dem BAMBINI-Programm sowie nun mit dem Nachfolger-Programm „BAMBINI-KNIRPS“. Grüttner sagte, die Förderprogramme trügen maßgeblich zu der erfolgreichen Entwicklung beim U3-Platzausbau in Hessen bei. Dafür stelle das Land 2011 Haushaltsmittel in Höhe von 95 Millionen Euro zur Verfügung.

Eltern sollen in Hessen unter verschiedenen Angeboten der Kinderbetreuung entscheiden können. Sozialminister Grüttner: „Hessen misst der Kindertagespflege eine besondere Bedeutung bei. Sie ist inzwischen ein gleichwertiger, elementarer Baustein im Angebot der Kinderbetreuung und leistet einen wichtigen Beitrag für ein familienfreundliches Hessen.“ Innerhalb der vergangenen zehn Jahre hat sich die Anzahl der geförderten Tagespflegepersonen für Kinder fast verdreifacht. Laut amtlicher Kinder- und Jugendhilfestatistik gab es zum 1. März 2010 in Hessen 2.862 Tagespflegepersonen, die insgesamt 8.069 Kinder (darunter 5.622 Kinder unter drei Jahren) betreuten. Tagesmütter und -väter bieten eine individuelle und familienähnliche Form der Betreuung, die Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erheblich erleichtert. Das Hessische Sozialministerium hat aktuell rund 3,45 Millionen Euro zur Förderung von Fachdiensten zur Gewinnung, Vermittlung, Beratung und Qualifizierung von Tagesmüttern und -vätern in Hessen bewilligt – etwa 250.000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. Die Landesmittel fließen an 106 Tagesmütterbörsen. „Mit Unterstützung des Landes ist ein flächendeckendes Vermittlungsnetz aufgebaut worden. Dies hat die Kinderbetreuungslandschaft in Hessen verändert und fortentwickelt“, erklärte der Minister.

Um dem bundesweit drohenden Erziehermangel entgegen zu wirken, hat die Landesregierung die Kampagne „GROSSE Zukunft mit kleinen HELDEN – Werde Erzieherin / Erzieher“ initiiert – mit großem Erfolg: In Hessen werden zurzeit so viele Erzieherinnen und Erzieher ausgebildet wie nie zuvor. „Im abgelaufenen Schuljahr haben 5.383 Fachschülerinnen und -schüler Fachschulen für Sozialpädagogik in Hessen besucht. Damit hat sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler in den letzten zwei Jahren um rund 20 Prozent erhöht – im Schuljahr 2008/2009 waren es noch 4.448 Schülerinnen und Schüler“, erklärte Minister Grüttner. „Die Kampagne, die noch bis Ende dieses Jahres läuft, wurde sehr positiv wahr genommen und trägt dazu bei, dass das Image, aber auch die Zahl der am Erzieherberuf Interessierten stetig gestiegen ist.“

Wie in der Koalitionsvereinbarung festgelegt, werde zudem das Modellprojekt „Keiner fällt durchs Netz“ 2011 und in den folgenden Jahren ausgeweitet. Das Projekt setzt auf ein Netzwerk für Eltern, in dem Hebammen, die eigens zur Familienhebamme ausgebildet werden, eine Schlüsselfunktion zukommt. Hilfestellungen sollen ankommen, noch bevor es zu einer Gefährdung des Kindeswohls kommt.

„Das Einkommen der Eltern darf nicht darüber entscheiden, welchen Bildungsabschluss ein Kind erreichen kann. Gerade Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben sind erforderlich, um die materielle Basis für Chancengerechtigkeit herzustellen und die Perspektive auf ein selbstbestimmtes Leben zu erleichtern. Deshalb habe ich mich erfolgreich für eine Aufnahme der Schülerbeförderungskosten in das Bildungspaket des Bundes eingesetzt“, sagte Sozialminister Grüttner. Seit 1. Januar 2011 erhalten einkommensschwache Familien  die Beförderungskosten, die vor allem für den Besuch einer weiterführenden allgemein- oder berufsbildenden Schule entstehen, zurückerstattet. Berechtigt sind Kinder und Jugendliche aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe, Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen. Die bisherigen Regelsätze deckten Schülerbeförderungskosten nicht mit ab.

Rund drei Monate nach Übernahme des Amtes des Hessischen Sozialministers holte Stefan Grüttner zum 1. Januar 2011 auch den Arbeitsbereich der Familienkarte Hessen von der Staatskanzlei in das Sozialministerium. „Die Familienkarte Hessen hat sich im vergangenen Jahr als Erfolgsmodell bewährt. Inzwischen haben bereits über 93.000 Familien die Karte beantragt oder besitzen sie bereits, so dass insgesamt rund 335.000 Personen von den vielen Vorteilen profitieren können“, sagte der Sozialminister.

Die Familienkarte Hessen bietet allen hessischen Familien mit mindestens einem Kind unter 18 Jahren eine kostenlose Basis-Unfallversicherung. Diese gilt für Kinder bis zum Schuleintritt und den betreuenden Elternteil in den ersten drei Lebensjahren des Kindes. Bei zahlreichen Partnerunternehmen und -institutionen erhalten Inhaber der Familienkarte Hessen attraktive Rabatte und Vergünstigungen in den unterschiedlichsten Bereichen. Hierbei erstreckt sich das Angebot von Freizeit und Sport über Kunst, Kultur und Bildung bis hin zu Gütern des täglichen Bedarfs – über 130 Partner machen bereits mit.

Weitere Leistungen werden über eine Hotline vermittelt, die 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr erreichbar ist. Hier können Inhaber der Familienkarte Hessen anrufen, wenn sie etwa kurzfristig einen Babysitter benötigen. Aber auch Au-Pairs, Kinderferienbetreuungen sowie haushaltsnahe Dienstleistungen werden vermittelt. Ein Elternratgeber – online oder telefonisch – hilft Familienkarteninhabern in Erziehungsfragen und steht mit kompetentem Personal mit Rat und Tat zur Verfügung. Darüber hinaus erhalten Familienkarteninhaber fachkundige Tipps in Fragen des Lernens und der richtigen Leseerziehung für Kinder. „Die Familienkarte Hessen ist ein weiterer Baustein einer aktivierenden Sozialpolitik – hiermit unterstützen wir Familien bei der Bewältigung der alltäglichen Herausforderungen“, erläuterte der Sozialminister.

Quelle: Hessisches Sozialministerium

Redaktion: Ilja Koschembar