BITKOM für neuen Anlauf bei Jugendschutz-Novelle

Die Novelle ist gescheitert, weil der Landtag in Nordrhein-Westfalen den Staatsvertrag nicht ratifizieren will. Deshalb gilt vorerst die bisherige Regelung von 2003 weiter. Rohleder: „Jetzt muss ein neuer Entwurf vorgelegt werden, der mehrheitsfähig ist und netzpolitische Bedenken aus der aktuellen Debatte berücksichtigt.“ 

Mit dem neuen Staatsvertrag sollten Anbieter von Webseiten motiviert werden, freiwillig Alterskennzeichnungen für Inhalte einzuführen. Solche Kennzeichnungen können von Jugendschutz-Programmen auf PCs erkannt werden. Entsprechende Schutzprogramme hätten auf Basis der Novelle leichter staatlich anerkannt werden können. Software-Hersteller arbeiten intensiv an Programmen für den Kinder- und Jugendschutz. Bisher war es aber fast unmöglich, eine formale Anerkennung zu erhalten, was die Verbreitung der Angebote behindert hat. 

Rohleder appellierte an Eltern, nicht auf eine neue Rechtslage zu warten, sondern bereits vorhandene Jugendschutz-Angebote für das Internet aktiv zu nutzen. „Technische Lösungen können gerade bei kleineren Kindern wichtig sein und den Erwerb von Medienkompetenz flankieren. Staat und Wirtschaft können Familien dabei unterstützen.“ BITKOM unterstützt etwa Angebote wie „FragFinn.de“, einen geschützten Surf-Raum für Kinder. Ferner engagiert sich die BITKOM-Branche in Initiativen wie „Watch Your Web“ und „Deutschland sicher im Netz“. Sie geben Kindern, Jugendlichen und Erziehungsberechtigten Unterstützung beim Schutz der Privatsphäre und für mehr Sicherheit. Gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium hat BITKOM Tipps für junge Nutzer und ihre Eltern veröffentlicht. Sie sind im Internet kostenlos abrufbar unter <link http: www.bitkom.org files documents bitkom_bmfsfj_infoblatt_jugend_im_web_2009.pdf _blank external-link-new-window>www.bitkom.org/files/documents/BITKOM_BMFSFJ_Infoblatt_Jugend_im_Web_2009.pdf.

Quelle: BITKOM Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.